„Schwerwiegende Verstöße“: China ermittelt gegen Mitglied des Politbüros

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Schon seit Jahren geht die chinesische Staatsspitze gegen Korruption vor – und entledigt sich so auch missliebiger Funktionäre. Nun wird gegen ein Politbüro-Mitglied ermittelt. Ihm werden „Verstöße gegen Gesetz und Disziplin“ vorgeworfen.

In China wird gegen ein weiteres Mitglied des mächtigen Politbüros wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Wie die Zentrale Disziplinarkommission mitteilte, läuft gegen Ma Xingrui eine Untersuchung wegen des Verdachts auf „schwerwiegende Verstöße gegen Gesetz und Disziplin“. Ma ist auch stellvertretender Leiter der zentralen Arbeitsgruppe für den ländlichen Raum. Weitere Einzelheiten zu dem Fall nannte die Kommission nicht.

Die Untersuchung ist Teil des seit Jahren andauernden Vorgehens der chinesischen Führung gegen Korruption, das sich zuletzt auch gegen amtierende Mitglieder des Politbüros richtete. Das Politbüro ist das zentrale Entscheidungsgremium der regierenden Kommunistischen Partei. Präsident Xi Jinping nutzt solche Ermittlungen auch gegen innerparteiliche Widersacher. Im Januar wurde bereits gegen General Zhang Youxia, ebenfalls Mitglied des Gremiums, eine Untersuchung eingeleitet.

Ma war zuletzt Ende Oktober 2025 öffentlich aufgetreten, nachdem er bereits im Juli von seinem Amt als Parteichef der Region Xinjiang abgesetzt worden war. In dieser Region lebt auch die muslimische Minderheit der Uiguren, gegen die die chinesische Führung massiv vorgeht.

Zuletzt hatte es mehrere Disziplinarverfahren gegeben. Neben Zhang Youxia traf es mit He Weidong einen weiteren ranghohen General. Durch den Sturz der beiden Vize-Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK), dem obersten militärischen Führungsgremium Chinas, ist dieses von sieben auf zwei Personen geschrumpft. Dem Gremium gehören damit nur noch Xi als Vorsitzender und der neu beförderte Vize-Vorsitzende Zhang Shengmin an.

Zudem wurden weitere Mitglieder wie Li Shangfu (2024) und Miao Hua (2025) ausgeschlossen und eine unbekannte Zahl von Kommandeuren entlassen, darunter auch die Führung der für die nukleare Abschreckung zuständigen Streitkräfte.

Die Säuberungswelle in der Militärführung findet statt, während China seine Streitkräfte modernisiert und seine militärische Macht ausbaut. Zhang Youxia galt als einer der wenigen verbliebenen Veteranen mit Kampferfahrung in der Volksbefreiungsarmee und wäre einer der Hauptentscheidungsträger bei einem möglichen Angriff auf Taiwan gewesen.

Quelle: ntv.de, mli/rts

Source: n-tv.de