Eine Öffnung der Straße von Hormus durch Waffengewalt hält der französische Präsident Emmanuel Macron für „unrealistisch“. Macron kritisierte auf seiner Asienreise die Forderung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, es sei Aufgabe der NATO-Verbündeten, mit einem Marineeinsatz die Straße von Hormus zu öffnen. „Es würde unendlich lange dauern und alle, die die Meerenge durchqueren, großen Risiken aussetzen“, sagte Macron nach Gesprächen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae-myung am Freitag in Seoul.
Trump hatte Frankreich und Südkorea zuletzt direkt Vorwürfe gemacht. Südkorea trage nicht zu den Bemühungen zur Sicherung der Meerenge bei, während Tausende amerikanischer Soldaten auf der koreanischen Halbinsel stationiert seien, kritisierte er. „Frankreich hat sich in Bezug auf den ‚Schlächter Irans‘, der erfolgreich ausgeschaltet wurde, nicht hilfreich verhalten“, sagte Trump. Er drohte: „Die USA werden das nicht vergessen.“ Auch die NATO-Verbündeten würden den Vereinigten Staaten nicht militärisch beistehen, die Allianz sei ein „Papiertiger“.
Freie Schifffahrt nur „im Einvernehmen“ mit Teheran
Der französische Präsident plädierte am Freitag für eine Verhandlungslösung. Eine Freigabe der Straße von Hormus könne nur „im Einvernehmen mit Iran geschehen“. „Ich glaube, dass wir sinnvolle Maßnahmen ergreifen können, um die Lage in Hormus zu stabilisieren, sobald die Bombardierungen aufhören“, sagte Macron. Auf französische Initiative haben die Länder der G-7-Gruppe Beratungen für eine Marinemission nach dem Ende der Kampfhandlungen aufgenommen. Paris und London arbeiten dabei eng zusammen.
Frankreich hatte die israelisch-amerikanischen Angriffe auf Iran zunächst gebilligt, auch wenn sie aus Macrons Sicht „außerhalb des Völkerrechts“ stattfinden. Doch inzwischen übt Macron offen Kritik an Trumps Kriegsführung, die eine Ausweitung des Konflikts in Kauf nimmt. So missfällt es Paris, wie wenig Washington seine Rolle als Garantiemacht des Waffenstillstands in Libanon wahrgenommen hat. Frankreich hält die israelische Offensive zur Besetzung Südlibanons für einen Völkerrechtsbruch. Deshalb untersagte Paris kürzlich den Überflug eines mit Waffen für Israel beladenen amerikanischen Militärflugzeugs.
Der Wert der NATO gründe auf Vertrauen
Besonders aufgebracht ist Macron über Trumps Unterstellung, die NATO-Verbündeten hätten es in der Straße von Hormus an Solidarität mit den Vereinigten Staaten missen lassen. Der Wert des transatlantischen Bündnisses gründe „auf dem Vertrauen der Mitgliedsstaaten“. „Wenn man jeden Tag Zweifel an seinem Engagement nährt, dann höhlt man die Substanz aus“, sagte Macron.
Wer ein Bündnis eingehe, müsse seinen Verpflichtungen gerecht werden, sagte der Franzose. „Man kommentiert das nicht jeden Morgen, weder um zu sagen, dass man sie erfüllen wird, noch, dass man sie nicht erfüllen wird“, fügte er hinzu. „Man kann nicht jeden Tag das Gegenteil dessen sagen, was man am Vortag gesagt hat“, mahnte er. Es wäre sinnvoller, weniger zu reden und sich stattdessen für einen gerechten Frieden einzusetzen.
Erstmals äußerte der französische Präsident auch grundsätzliche Zweifel daran, dass die Luftangriffe dauerhaft das iranische Atomprogramm beenden. „Wenn es keinen diplomatischen und technischen Verhandlungsrahmen gibt, kann sich die Lage innerhalb weniger Monate oder Jahre wieder verschlechtern“, sagte er. Nur ein ausgehandeltes Abkommen ermögliche eine langfristige Kontrolle und Stabilität für alle.
Source: faz.net