„Strategie, die weder lukulent noch begehrt ist“ – Europas Sozialdemokratie in dieser Sinnkrise

Über weite Teile des 20. Jahrhunderts gehörten die in Gewerkschaften und der Industriearbeiterschaft verwurzelten Mitte-Links-Parteien zu den dominierenden politischen Kräften des Kontinents. Doch heute sind viele von ihnen politisch kaum wiederzuerkennen – oder stecken in einer existenziellen Krise.

Das jüngste Beispiel sind die dänischen Sozialdemokraten von Premierministerin Mette Frederiksen, die in der vergangenen Woche bei den nationalen Wahlen einen dramatischen Einbruch erlitten. Obwohl die Partei insgesamt die meisten Stimmen holte, war es ihr schlechtestes Ergebnis seit 1903.

Wähler aus der Arbeiterschicht, frustriert über die Untätigkeit der Partei bei den Lebenshaltungskosten, wanderten zur rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei ab. Gleichzeitig kehrten linke Wähler, die über Frederiksens Bereitschaft zur Koalition mit dem Mitte-Rechts-Lager und ihren harten Kurs in der Migrationspolitik verärgert waren, der Partei den Rücken und wechselten zur Sozialistischen Volkspartei.

Die schlechten Ergebnisse seien auf den „Zorn“ über den Umgang der regierenden Mitte-Links-Partei mit der Inflation zurückzuführen, sagte Giacomo Filibeck, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) – dem paneuropäischen Dachverband aller nationalen sozialdemokratischen Parteien –, der WELT-Partnerpublikation „Politico“. Das Thema sei „durch den Krieg im Iran, der die Energiepreise in die Höhe getrieben hat“, noch dringlicher geworden.

Vagn Juhl-Larsen, ein lokaler Parteivorsitzender der Sozialdemokraten in Dänemark, formulierte es unverblümter: „Die Wähler haben keinen Respekt vor einer Partei, die keine eigene Politik verfolgt“, sagte er und kritisierte die Parteiführung scharf dafür, „rote“ politische Werte aufgegeben zu haben.

Die Situation in Dänemark ist keineswegs ein Einzelfall. Nach 35 Jahren ununterbrochener Regierungszeit verlor die SPD in Deutschland bei den Landtagswahlen in der vergangenen Woche ihre Vormachtstellung in Rheinland-Pfalz; der Wahlkampf war von Debatten über die stagnierende Wirtschaft dominiert worden. Diese Niederlage folgte auf ein Debakel in Baden-Württemberg, bei dem die SPD nur 5,5 Prozent der Stimmen erhielt.

In Frankreich wiederum konnte Mitte-Links bei den Kommunalwahlen in diesem Monat zwar wichtige Städte wie Paris und Marseille behaupten, bleibt aber auf nationaler Ebene praktisch bedeutungslos. In den vergangenen zehn Jahren ist die einst dominante Sozialistische Partei (PS) so stark geschrumpft, dass sie ihr historisches Hauptquartier verkaufen musste, um Schulden zu begleichen. Heute stellt sie nur noch 65 der 577 Sitze in der Nationalversammlung.

„Die Mitte-links-Parteien scheinen derzeit nicht zu wissen, wo ihr Platz in Europa ist“, sagt der politische Analyst Rodrigo Vaz, ehemals stellvertretender Attaché bei der ständigen Vertretung Portugals bei der EU. „Und diese Identitätskrise hat dazu geführt, dass sie Programme verteidigen, die von denen der Mitte-rechts-Parteien nicht zu unterscheiden sind – eine Strategie, die weder klar noch attraktiv für die Wähler ist.“

Europas Mitte-links-Lager baute einst auf Fabrikarbeitern und Gewerkschaftsmitgliedern auf – eine Basis, die Führungspersönlichkeiten wie Willy Brandt und François Mitterrand an die Macht brachte. Doch diese Welt existiert nicht mehr. Seit Mitte der 1980er-Jahre hat die Deindustrialisierung die traditionelle Arbeiterschaft schrumpfen lassen, während die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder auf dem gesamten Kontinent zurückgegangen ist.

Die sozialdemokratischen Parteien Europas haben bisher keine schlüssige Antwort auf die Veränderungen in ihrer traditionellen Wählerschaft gefunden. „Das Mitte-links-Lager muss erst noch einen neuen Gesellschaftsvertrag entwerfen, der die Sorgen der modernen Gesellschaft anspricht“, so Vaz. „Es gibt kein klares Narrativ dazu, wo die Sozialdemokraten bei Themen wie Automatisierung, künstlicher Intelligenz oder der Zukunft der Arbeit stehen.“

Während ihre Wählerschaft schrumpft, so Vaz weiter, seien viele Mitte-Links-Parteien in die Mitte gerückt – „in einem unklugen und letztlich zum Scheitern verurteilten Versuch, es jedem recht zu machen.“

Auch Ex-SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz sei in die „Mitte-Falle getappt“, als er von 2021 bis 2025 in der Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP regierte und es nicht schaffte, Kompromisse bei wichtigen Themen wie der Klimakrise oder der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu finden.

„Unwirksamer Zentrismus“ frustriert die Wähler

Laut Vaz begeht der britische Premierminister Keir Starmer einen ähnlichen Fehler, indem er einen „unwirksamen Zentrismus“ verfolgt, der Wähler frustriert, die mit der Krise der Lebenshaltungskosten und einem erodierenden Sozialstaat zu kämpfen haben. „Die Wähler wollen eine klare Antwort auf konkrete Probleme wie die Wohnkosten“, fügte er hinzu.

Der Analyst verwies dazu auch auf den Niedergang der Sozialistischen Partei Portugals, die 2024 noch über eine absolute Mehrheit im Parlament verfügte, im vergangenen Jahr jedoch von der rechtspopulistischen Chega als stärkste Oppositionskraft des Landes abgelöst wurde.

Der derzeitige EU-Ratspräsident António Costa, der acht Jahre lang als portugiesischer Premierminister amtierte, habe die Gelegenheit verspielt, Strukturreformen einzuleiten und die explodierenden Immobilienpreise zu bekämpfen, argumentiert Vaz.

„Die historischen Wähler der Partei – die Arbeiterklasse – sind nicht verschwunden, sie haben nur aufgehört, sie zu unterstützen. In einigen Fällen sind sie dazu übergegangen, eine extreme Rechte zu wählen, die den Zorn über die Teuerungskrise aufgegriffen hat“, sagte er.

Die sozialdemokratischen Parteien scheinen allmählich damit zu beginnen, den Wählern zuzuhören. In Deutschland hielt Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil am vergangenen Mittwoch eine Reformrede, in der er Steuerentlastungen für 95 Prozent der deutschen Steuerzahler und höhere Steuern für Reiche ankündigte.

Tobias Cremer, ein deutscher SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament, sagte, die Ankündigung sei durch die schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen vorangetrieben worden. Sie zeige, dass es der Partei ernst damit sei, bei den „Brot-und-Butter-Themen“ zu liefern.

„Es geht um Wirtschaftswachstum, es geht um soziale Gerechtigkeit, aber es geht auch darum, unsere Wirtschaft so zu reformieren, dass wir bestimmen, wie wir arbeiten – und nicht das Weiße Haus, der Kreml oder China“, fügte er hinzu.

Ein unwahrscheinlicher Auftrieb für das Mitte-links-Lager kam von US-Präsident Donald Trump. Dänemarks Sozialdemokraten hätten bei der Wahl wahrscheinlich eine noch herbere Niederlage erlitten, wenn nicht einige Wähler durch Frederiksens robusten Widerstand gegen Trumps Drohungen mit einer Annexion Grönlands mobilisiert worden wären.

Doch Europas Mitte-links-Lager weiß, dass es sein Programm nicht allein auf Anti-MAGA-Botschaften aufbauen kann. Der Weg nach vorn, so argumentieren einige, bestehe darin, dem Beispiel des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zu folgen.

Er sticht als Anführer einer der wenigen sozialdemokratischen Parteien hervor, die bei den Wählern weiterhin populär sind – unter anderem, weil er einen klaren Standpunkt bei progressiven Themen eingenommen hat und mit Partnern am linken Rand des politischen Spektrums regiert.

Ein hochrangiger spanischer Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden möchte, sagte, während sich die meisten Mitte-Links-Regierungen in Europa in einer Ära permanenter Krisen in „Maschinen zur Verwaltung aktueller Notstände“ verwandelt hätten, habe die Regierung Sánchez Herausforderungen wie die Pandemie und den Ukraine-Krieg genutzt. Sie habe progressive Konzepte wie das Grundeinkommen eingeführt und die Investitionen in erneuerbare Energien deutlich gesteigert.

Paradoxerweise untergrabe diese Strategie jedoch langfristig Sánchez’ Fähigkeit, an der Macht zu bleiben, sagt Pablo Simón, Politikwissenschaftler an der Madrider Universität Carlos III. „Die Parteien zu seiner Linken werden überflüssig gemacht. Das könnte ihn bei den nächsten Wahlen teuer zu stehen kommen, denn ohne sie wird er es schwer haben, eine Regierungsmehrheit zu sichern.“

Auch außenpolitisch hat der linke Kurs der spanischen Regierung einen Preis. So kommt von den europäischen Partnern immer wieder scharfe Kritik für die geringen Beiträge Spaniens zur Unterstützung der Ukraine und die Weigerung Madrids, dem Fünf-Prozent-Ziel der Nato zuzustimmen. Sánchez begründet die Weigerung unter anderem damit, dass sie unvereinbar mit dem spanischen Sozialstaat wären.

Mitarbeit: Rasmus Buchsteiner und James Angelos.

Dieser Text erschien zuerst in der WELT-Partnerpublikation „Politico“. Übersetzt und redaktionell bearbeitet von Lara Jäkel.