Von Abilene in Texas bis ins schneebedeckte Kotzebue in Alaska. In 50 Bundesstaaten und 3.300 Orten haben Millionen Menschen gegen Donald Trump demonstriert. Das herrschende Machtsystem erschüttert das nur wenig. Was könnte helfen?
In Donald Trumps USA wird die Freiheit nicht abgeschafft, sie wird festgenommen
Foto: Etienne Laurent/AFP via Getty Images
Womöglich handelte es sich um die größten Kundgebungen der zurückliegenden Jahrzehnte. Ein Eindruck, der entsteht, wenn landesweit Straßen und Plätze dem Protest gehören. Die Stimmung lag zwischen bekundetem Unbehagen und lautstarker Empörung, es zeigte sich eine Opposition, die aus ganz normalen Bürgerinnen und Bürgern besteht.
Nur wenige der Teilnehmer dürften überzeugt sein, dass diese Märsche in naher Zukunft politisch etwas ändern. Donald Trumps Umfragewerte sind seit Längerem im Keller, aber das hindert den Mann aus Mar-a-Lago nicht daran, weiter durchzuziehen. Machtstrukturen und Persönlichkeiten in Wirtschaft, Medien und Politik, die ermöglichen, was er tut, sind schwer zu erschüttern. Und die MAGA-Bewegung – Motor der Republikanischen Partei – bleibt Trump offenbar treu.
Die Macht der Inkompetenten und Korrupten
Das Thema der Aktionen war „No Kings“ – keine Könige, kein Krieg, keine Milliardäre. Der Präsident führe sich zunehmend auf wie ein Tyrann und Diktator, mit vermummten Männern der Einwanderungsbehörde ICE gegen Illegale. Die Nationalgarde wurde mancherorts zum Teil des Stadtbildes. Man erlebt, dass Gesetze und politische Gepflogenheiten missachtet werden, die digitale Überwachung eskaliert. Lagerhallen werden zu Haftanstalten für „Illegale“ umgebaut. Seit über einem Monat greifen die USA den Iran an. Nun hat der Präsident Marineinfanteristen in die Region entsandt, eine Intervention am Boden liegt in der Luft.
Trump habe das Ego eines Königs und das Temperament eines Kindes, sagte eine Rednerin. Große Gewerkschaften, die American Civil Liberties Union und weitere Bürgerverbände für Demokratie, die es vor Trump noch gar nicht gab, haben sich zu „No Kings“ zusammengetan, zum dritten Mal nach Kundgebungen im Juni und Oktober vergangenen Jahres. „Wir stehen an einem gefährlichen Wendepunkt“, den man erreicht hat durch das Zusammenkommen des „Inkompetenten und Korrupten“, heißt es in einer Erklärung. Die so entstandene Kraft tue „alles Menschenmögliche, um ein faschistisches Regime“ zu schaffen, um Trump zu erheben und um Geld zu machen.
Proteste der jüngsten Vergangenheit sind keine Hilfe
Wenn das so ist: Wie kann die Opposition aussehen? Es geht nicht nur um die „Seele der Nation“, wie Joe Biden gern erklärte. Die Trump-Administration macht offenbar Anstalten, die nächsten Wahlen zu untergraben. Politische Gegner sind „Terroristen“, wie sie das Justizministerium versteht. Gegen Oppositionspolitiker ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Die jüngste Vergangenheit ist in dieser Lage kein Helfer. Die Occupy-Bewegung im zweiten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts gegen die Macht des sprichwörtlichen „einen Prozents“ derer ganz oben ist längst auseinandergebrochen – sie war kein Erfolg. „Black Lives Matter“ gegen Rassismus und Polizeigewalt hat unterm Strich kaum Reformen bewirkt.
„No Kings“ feierte nun den Widerstand in Minneapolis, Minnesota, gegen ICE als Lichtblick für erfolgreichen Protest. Bruce Springsteen sang seine Hymne über die wochenlangen Proteste dort im vergangenen Winter gegen die Repressionen von ICE. Immerhin wurde ein Teilabzug der Vermummten erreicht. Die persönlichen Kosten des Widerstands für viele dort waren hoch, das Trauma Regierungsgewalt bleibt, sodass „No Kings“ eine „Eskalation des Protests“ angekündigt hat. Aber Demonstrationen reichen nicht mehr.
Möglicherweise ein Gerüst für Opposition
Für den 1. Mai – in den USA kein Feiertag – ist eine nationale wirtschaftliche Kampagne geplant. Die Devise: nicht zur Arbeit und nicht zur Schule gehen, die Geschäfte schließen und nicht einkaufen. Minneapolis liefert die Vorlage mit seinem Anti-ICE-Protest. Unterschätzen sollte man die Bedeutung der „No Kings“-Aktionen nicht. Die Teilnehmer spüren Gemeinschaft zu einer Zeit, in der Trump und MAGA Menschen auseinandertreiben wollen, vielen tatsächlich wehtun, und die Trump-Hegemonie zur Mutlosigkeit treiben kann.
Was jetzt geschieht, schafft möglicherweise ein Gerüst für Opposition. Der Mann aus Mar-a-Lago wird nach mehr als zweieinhalb Jahren im Amt sein. Das Spekulieren über seine nächsten Handlungen, erübrigt sich. Sie werden dadurch nicht zu verhindern sein.