Endlich gibt es einmal wieder gute Nachrichten vom Welthandel: Eine Gruppe von immerhin 66 Mitgliedsländern der Welthandelsorganisation (WTO) hat sich grundsätzlich darauf verständigt, untereinander ein Abkommen für den grenzüberschreitenden digitalen Handel abzuschließen. Im Plenum der WTO indes geht seit Jahrzehnten fast nichts mehr voran – und nicht nur wegen Trump.
Dass trotzdem heute noch rund 72 Prozent des Welthandels weitgehend ordentlich nach WTO-Regeln abgewickelt werden, hat im Wesentlichen zwei Gründe: Zum einen ist der Anteil der Amerikaner am globalen Handel mit 13 Prozent nicht sonderlich groß. Zum anderen haben sich viele Länder, anders als man hätte fürchten können, noch nicht vom protektionistischen Gebaren der USA anstecken lassen. Vielmehr sehen sich viele Regierungen durch die willkürliche amerikanische Zollpolitik veranlasst, nun erst recht mit anderen Partnern Handelsverträge abzuschließen, wie die jüngsten Abkommen der EU mit lateinamerikanischen Staaten, Kanada, Japan und Australien zeigen.
Plurilaterale Abkommen sind die Zukunft
Und nun sorgt eine Koalition der Willigen auch unter dem Dach der WTO für Bewegung. Dabei kontert sie mit ihrer Einigung zum grenzüberschreitenden digitalen Handel Länder wie Indien aus, die immer wieder ihr Vetorecht nutzen, um WTO-Beschlüsse zu blockieren.
Das Einstimmigkeitsprinzip steht der WTO schon seit Langem im Weg, auch wenn es um die dringend gebotenen Reformen im veralteten Regelwerk geht. Da es sich jedoch nicht abschaffen lässt, tun veränderungsbereite Mitglieder gut daran, Allianzen im kleineren Rahmen zu schmieden.
Solche plurilateralen Abkommen haben gegenüber klassischen WTO-Beschlüssen den Nachteil, dass sie sich nicht automatisch auch auf andere Länder erstrecken. Daher ist es wichtig, dass sie unter dem Dach der WTO angesiedelt sind und damit auch jenen Mitgliedern offenstehen, die anfangs nicht mit von der Partie sind. So soll es auch im nun geplanten Abkommen zum digitalen Handel sein. Dieses gelungene Manöver im Kreis der WTO-Mitglieder zeigt, wohin die Reise gehen kann. Totgesagte leben länger.