Gegen sieben Uhr morgens klingelt dieser „Vollzugsdienst“ zusammen mit den Arbeitsverweigerern

Sandra Hesses Stimme klingt sanft und warm, wenn sie von ihren Einsätzen als Notfallseelsorgerin oder im Krisenpräventionsteam erzählt. Die Nordthüringerin betreut Menschen, die einen Angehörigen verloren haben. Sie spendet Trost, organisiert Unterstützung. Sie tut das ehrenamtlich. Eine junge Frau hat ihr vor einigen Tagen an der Tür erzählt, sie könne im Moment einfach nicht arbeiten. Ihr Hund sei gestorben. Sie sei zu traurig. „Für solche Fälle gibt es doch Hilfe“, meinte Sandra Hesse. Aber die 52-Jährige kann auch anders. Wenn sie ihrem Hauptberuf nachgeht.

Hesse ist Leiterin des Vollzugsdiensts im Landkreis Nordhausen. Zuvor hatte sie Schulschwänzer aufgespürt und in der Abteilung Leistungsmissbrauch des Jobcenters gearbeitet. Nun rücken sie und ihr Team aus, wenn das Jobcenter meldet, dass ein Empfänger von Bürgergeld Termine nicht einhält oder angebotene Arbeit ohne nachvollziehbaren Grund ausschlägt. Dann klingelt Hesse an der Wohnungstür und sagt ganz ruhig Sätze wie: „Kommen Sie doch am besten gleich mit. Wir fahren Sie.“ Gemeint ist: zu einem Einsatz gemeinnütziger Arbeit. „Viele steigen tatsächlich ein“, sagt sie. Viele aber auch nicht. Und viele machen erst gar nicht erst die Tür auf.

Wer im nördlichsten Landkreis Thüringens Bürgergeld bezieht, maximal 25 Jahre alt ist und keine Bereitschaft zeigt, sich einen Job vermitteln zu lassen, den er machen könnte, muss zum Arbeitseinsatz. Tauchen die jungen Leute dort nicht auf, kommt der Vollzugsdienst des Kreises. Wer Sandra Hesse und einen ihrer vier Mitarbeiter dabei abblitzen lässt, bekommt Leistungen gestrichen. Erst zehn, später 30 Prozent. Dieses Vorgehen ist einzigartig in Deutschland.

Im Landkreis Nordhausen wurde im Kleinen vorexerziert, was die Bundesregierung im Großen vorhat: schärfere Sanktionen für Leistungsempfänger im Rahmen einer grundlegenden Reform der Grundsicherung. Im März hatte der Bundestag das Ende des Bürgergelds der Ampel-Koalition und eine neue Grundsicherung mit härteren Regeln ab Juli beschlossen. Am Freitag beriet der Bundesrat dazu. Über allem steht die Fragen: Wie viel Druck gegenüber Leistungsempfängern ist nötig und angemessen? Was bringen schärfere Sanktionen wirklich? Matthias Jendricke, Landrat des Kreises Nordhausen, wollte die Debatte nicht abwarten.

Das Echo war enorm, als der SPD-Politiker im vergangenen November hart durchgreifen ließ. Bei Grünen, Linken und auch in Jendrickes eigener Partei gab es Proteste. Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, ist dagegen so interessiert an den Erfahrungen im Nachbar-Bundesland, dass er sich vor einigen Tagen die Umsetzung in Bleicherode bei Nordhausen erklären ließ.

Vertreter des Landkreises, der Stadt, des Jobcenters und freie Träger der Jugendhilfe präsentierten im historischen Bürgerhaus das Projekt im Kreis Nordhausen. Der Ministerpräsident war beeindruckt. „Das Modell in Nordhausen zeigt, dass es funktionieren kann: Bürgergeld-Empfänger werden in gemeinnützige Arbeit eingebunden und leisten einen Beitrag für die Gemeinschaft. Genau so etwas kann ich mir auch für Sachsen-Anhalt gut vorstellen“, sagte Schulze WELT AM SONNTAG. „Daran werden wir jetzt arbeiten.“

Auch Landrat Jendricke ist von seinem Konzept überzeugt: „Der Sozialstaat muss für alle da sein, die wirklich Hilfe benötigen. Aber staatliche Unterstützung zu beziehen, weil einer nicht arbeiten will, ist einfach nicht akzeptabel. Das können wir den Leuten nicht mehr erklären, schon gar nicht denen, die jeden Morgen aufstehen und zur Arbeit gehen.“

Er hatte sich die Beschäftigungsstatistik im Landkreis angeschaut. Die Jugendarbeitslosigkeit ist dort im Landesschnitt überdurchschnittlich hoch, jeder zehnte Arbeitslose ist jünger als 25 Jahre. Und drei von vier der Arbeitslosen sind ohne Ausbildung. Auf die Ende September vergangenen Jahres 534 noch offenen betrieblichen Ausbildungsplätze hatten sich nur 350 Bewerber gemeldet. Jendricke setzte im vergangenen Herbst durch, dass junge Bürgergeld-Empfänger, die sich unkooperativ verhalten, zur Arbeit verpflichtet werden können. Das Resultat war zunächst ernüchternd.

30 junge Menschen sollten laut amtlicher Aufforderung am dritten November den verordneten Arbeitseinsatz antreten und gemeinnützige Arbeit in Werkstätten eines sozialen Trägers leisten. Acht erschienen. „Mittags sagte mir der Sozialarbeiter, dass er bei neun Leuten geklingelt habe. Sieben hätten gar nicht geöffnet, zwei schon, aber die hätten erklärt, sie würden morgen kommen – vielleicht“, erinnert sich Jendricke. „Da habe ich mir gesagt: Wir müssen das anders angehen.“

„Die in Uniform schickt man nicht so leicht weg“

Es ist meist gegen sieben Uhr morgens, wenn Sandra Hesse und ein Mitarbeiter bei den ersten Zielpersonen klingeln. Sie kommen immer zu zweit, immer in Uniform. „Kommunaler Vollzugsdienst“ steht auf Brust und Rücken in großen Lettern, leuchtgelb umrandet auf der ansonsten schwarzen Montur. Auf dem Oberarm prangt das Wappen des Landkreises. Es sieht sehr amtlich aus. Und das soll es auch.

„Es macht einen Unterschied, ob Menschen in Zivil an der Tür klingeln oder Uniformierte“, sagt Sandra Hesse. „Die in Uniform schickt man nicht so leicht weg, die übrigen Familienmitglieder werden aufmerksam, die Nachbarn, die Leute auf der Straße. Das ist der gewünschte Effekt.“

Seit November ist der Vollzugsdienst im Dauereinsatz. An geschätzt hundert Türen von Bürgergeld-Empfängern im ganzen Landkreis hat Sandra Hesse seither geklingelt. Sie stand vor Wohnungen, die offenbar Monate nicht mehr bewohnt worden waren, mit überquellenden Briefkästen, verwahrlost. Mutmaßliche Scheinadressen. Vor Wohnungen, in denen Leben ist, aber keine Klingel mehr. Vor Menschen, die zu Hause sind, sich aber nicht zeigen, die Ausflüchte suchen. Vor Großeltern, die erleichtert sagen: „Endlich kümmert sich einer.“

Es öffnen Menschen, denen man die Probleme oder die durchgemachte Nacht ansieht. Oder solche wie die junge Frau mit dem toten Hund, die der Verlust aus der Bahn geworfen hat. Andere gehen mit und sind froh, weil sie sonst nicht mehr hochkommen, aus dem Bett, vom Sofa, weg vom Rechner. Manchmal stößt Sandra Hesse auch auf Ablehnung und Aggression. Aber das sei die Ausnahme.

Eine Baracke am östlichen Ortsrand von Bleicherode. Früher war das ein Wirtschaftsgebäude des nahen Kali-Bergwerks, heute ist dort die „BergWerkstatt“ des Vereins Horizont untergebracht, der sich unter anderem der Jugendarbeit widmet.

Holzbänke und Bauwagen werden dort aufgearbeitet, oder die Mannschaft rückt aus, um Brücken, Geländer oder Treppen im ganzen Landkreis zu reparieren. Zwölf junge Leute leisten in der Werkstatt gerade den auferlegten Arbeitseinsatz ab. „Klar, es gibt gerade am Anfang Probleme mit der Motivation, bei einigen legt sich das, bei anderen nicht“, sagt Werkstattleiter Thomas Apitius.

Es gibt 1,20 Euro pro Stunde, 30 Stunden sind im Monat abzuleisten. Erscheinen ist Pflicht, wer krank ist, muss eine Bescheinigung vom Arzt vorlegen. Mittagessen kostet extra. „Wegen des Geldes kommt hier keiner. Darum geht es auch nicht primär“, sagt Apitius. „Ich mache das hier seit 20 Jahren, ich habe zum Teil schon die Eltern hier gehabt, die vorgelebt haben, dass es ohne Arbeit auch geht. Das müssen wir durchbrechen und vermitteln, dass man mit guter Arbeit viel besser leben kann. Dafür brauchen die jungen Menschen Anschub und Strukturen. Das finden sie hier.“

Im Landkreis Nordhausen selbst ist das Ergebnis der Maßnahmen allerdings überschaubar. Seit vergangenem November wurden bis zum Stichtag 10. März insgesamt 64 Jugendliche und junge Erwachsene zum Arbeitseinsatz verpflichtet. In 36 Fällen wurde „die Maßnahme beendet“, also aufgegeben. Wegen „mangelnder Teilnahme, Verweigerung etc.“, wie es im Bericht dazu heißt. Bei 26 jungen Menschen wurden die Leistungen gekürzt, bei sieben ganz gestrichen. Drei haben einen Job angetreten, einer macht ein Berufsorientierungspraktikum.

„Wir haben hier erst angefangen, mich entmutigt das Ergebnis nicht“, meint Landrat Jendricke. „Wir ringen um jeden einzelnen Menschen. Jeder, den wir in Arbeit bringen, ist ein Erfolg – für sich, für die Gesellschaft. Es ist einer mehr, der einen Beruf, Aussicht auf Erfolg und ein erfülltes Leben hat, und einer weniger, der den Sozialstaat 40 Jahre Geld gekostet hätte.“

Nikolaus Doll berichtet über die Unionsparteien und die Bundesländer im Osten.