Nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird Gordon Schnieder (CDU) mit dem abgewählten Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) die
Verhandlungen über ein Regierungsbündnis führen. Bei
einer Sitzung des Landesvorstands der Christdemokraten sei der
Landeschef und CDU-Spitzenkandidat Schnieder offiziell damit beauftragt
worden, in die Gespräche mit der SPD einzutreten, sagte Generalsekretär
Johannes Steiniger in Mainz.
„In den nächsten Tagen werde ich das Gespräch mit der SPD suchen, um die Voraussetzungen für Sondierungen zu schaffen“, sagte Schnieder. „Wir tragen Verantwortung für stabile Verhältnisse in Rheinland-Pfalz„. Zuvor hatte die rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionschefin Sabine
Bätzing-Lichtenthäler (SPD) angekündigt, dass Schweitzer die Verhandlungen für die Sozialdemokraten leiten solle. Das habe das Parteipräsidium einstimmig beschlossen. Sie und die stellvertretenden
Landesparteivorsitzenden Doris Ahnen und Sven Teuber nähmen auch an den
Gesprächen teil, sagte Bätzing-Lichtenthäler.
Schweitzer bleibt in der Landespolitik
„Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass eine gute Regierung zustande kommt“, sagte Schweitzer zu dieser Entscheidung. Er wünsche sich einen zügigen Beginn der Gespräche. Schweitzer kündigte auch an, in der Landespolitik zu bleiben. „Ich werde mein Landtagsmandat annehmen“, sagte er nach der Sitzung des SPD-Präsidiums in Mainz. In seinem Wahlkreis Südliche Weinstraße sei er mit einem „sehr ordentlichen Ergebnis“ direkt gewählt worden. „Das motiviert mich“, sagte Schweitzer.
Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 31,0 Prozent der Stimmen
vor der SPD mit 25,9 Prozent gewonnen. Die AfD wurde Dritte und erhält damit 24 Mandate im Landtag. Da alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD ausschließen, kommt
nur ein Bündnis aus CDU und SPD unter Schnieders Führung infrage.