„Caren Miosga”: Lauterbach nennt die Wahl ein „Fiasko”

Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz bei Caren Miosga – die Sendung zeigt drei Dinge: Niemand will das SPD-Gesicht der Wahlniederlage am Sonntagabend sein. CDU und SPD halten zusammen, wenn jemand die Regierung kritisiert. Und man kann ohne rot zu werden ankündigen, dass man nichts mehr ankündigen will. 

Es sitzen in der Runde: Die Hauptstadtkorrespondentin des Focus, Alisha Mendgen. Thorsten Frei, CDUler und Chef des Bundeskanzleramts – der Mann, der für Merz die Regierungszügel in der Hand hält. Und Karl Lauterbach, der ehemalige Gesundheitsminister und heutige Bundestagsabgeordnete. 

Lauterbach ist bekannt und hat während der Corona-Pandemie einiges an Talkshow-Erfahrung gesammelt. Lauterbach ist ein Gast, der weiß, wie er seine Botschaften setzt, der lange in der Politik ist, viel Erfahrung hat. Aber doch stellt sich die Frage: Die Genossen verlieren ein Bundesland, das sie seit 35 Jahren regiert haben, und weder der Bundesvorsitzende, noch die Bundesvorsitzende, noch der Generalsekretär, noch irgendjemand anders mit einem hohen Staats- oder Parteiamt hat Zeit, diese Niederlage zu erklären? Anscheinend nicht. 

Diese Aufgabe fällt dann eben Karl Lauterbach zu. Der muss sich fragen lassen, welches Wort den Zustand seiner Partei beschreiben würde. Er antwortet: „Das Wahlergebnis ist ein Fiasko.” Und zählt auf, was die Probleme im Land seien – ganz konkret. Der Bildungserfolg in Deutschland hänge von den Eltern ab, die medizinische Zwei-Klassen-Gesellschaft werde als ungerecht empfunden, die Pflegekosten seien für viele Menschen zu hoch. 

Personaldebatten will er nicht aufmachen. Dabei widerspricht er seinem Parteichef Lars Klingbeil ganz explizit. Der sagte: „Ich weiß, dass es bei diesem Ergebnis Personaldebatten geben wird.“ Das ist eine der Stellen, bei denen man sich fragt, ob Lauterbach für die gesamte Partei spricht – oder sprechen kann. 

Eine andere ist, dass der ehemalige Gesundheitsminister die Gerechtigkeitsfrage bei der Rente aufmacht. Rentner mit höherer Rente leben auch länger – ärmere Menschen hingegen sterben früher und bekommen weniger Rente. Das, so Lauterbach, sei unfair und müsse angegangen werden. Zum Beispiel, dass Rentenwerte im oberen Segment abgeriegelt werden – also Menschen mit höheren Einkommen weniger pro eingezahltem Euro bekommen. Ist das die Position der SPD? Das wüsste man gerne. 

Thorsten Frei hingegen muss keine Wahlniederlage verkaufen. Seine Partei hat die Landtagswahl gewonnen. Ein Triumph, den Miosga ihn nicht genießen lässt. Sie nagelt ihn fest. In den vergangenen Wochen wurde immer wieder darüber berichtet, dass nach dieser Landtagswahl große Reformen kommen würden. 

Miosga: „Werden Merz und Klingbeil das nächste Woche ankündigen oder nicht?”

Frei: „Ich finde, die sollten nichts ankündigen, sondern wir sollten sagen: Das und das machen wir dann. Darum geht’s. Nicht nur Ankündigungen.“ 

Nach einem Jahr, in dem unter anderem der Herbst der Reformen beschworen wurde, verkündet der Kanzleramtsminister nun: Ab sofort wird nicht mehr angekündigt. Sondern gesagt, was getan wird. Aha. 

Vermutlich will Frei sagen: Es ist Zeit zu handeln, nicht zu diskutieren. Er lässt durchblicken, dass es zu Reformen kommen wird – zum Beispiel im Bereich der Einkommensteuer, in der kleine und mittlere Einkommen entlastet werden sollen. 

In vielen dieser Reformpunkte sind sich Lauterbach und Frei einig. Immer wieder heißt es: Hier kann man, da muss man aufeinander zugehen. Die beiden demonstrieren Einigkeit – vor allem dann, wenn die Regierung kritisiert wird. 

Die Journalistin Alisha Mendgen wirft vor, dass beim Bürgergeld viel angekündigt, aber eigentlich nur der Name geändert wurde. Schon reden die beiden Politiker lautstark auf sie ein: Das stimmt ja so nicht, es gab substanzielle Änderungen. 

Miosga und Mendgen sprechen sie auf die Debatte und den Vorwurf an, das Sondervermögen für Infrastruktur würde verplempert werden. Die Zahlen könne man nicht vergleichen, diese Vorwürfe könne man aus den Zahlen nicht ableiten. 

Der SPD- und der CDU-Mann wirken wie ein Herz und eine Seele, wenn sie versuchen, die Kritik an ihrer Regierung abzuwehren, wenn sie sich unfair kritisiert fühlen. In der Sendung wirkt es vor allem gegen Ende beinahe wie eine Front: beide Politiker gegen die zwei Journalistinnen. Immerhin: Für diese Regierung wäre es gut, wenn sich nicht nur die beiden, sondern auch ihre Parteien in der Zukunft so gut verstehen würden.

So zeigt der „Caren Miosga“-Mikrokosmos am Sonntagabend einen paradoxen Hoffnungsschimmer für die Koalition: Auch Union und SPD können sich gut verbrüdern, wenn sie nur hart genug von außen kritisiert werden – hart genug, dass sie es selbst unfair nennen würden. Das haben Miosga und Mendgen geschafft. Ist es jetzt am Rest der Hauptstadtpresse, das Experiment zu wiederholen?