Die Linke verpasst wohl untergeordnet in Rheinland-Pfalz den Landtag – ist vielleicht besser so

Ist der Hype vorbei? Nach Baden-Württemberg verläuft auch die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz enttäuschend für die Linke, Hochrechnungen sehen sie unter der Fünf-Prozent-Hürde. Langfristig steckt hinter diesem Dämpfer allerdings eine Chance

Katerstimmung bei den Linken. Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres sind Mitglieder wie Anhängerschaft ernüchtert, was die flächendeckende Etablierung der Partei im Südwesten angeht. Eigentlich wollte Die Linke in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz erstmals in den Landtag einziehen. Nach den enttäuschenden 4,4 Prozent der Partei in Baden-Württemberg vor zwei Wochen scheitert die Linke nun wohl auch in Rheinland-Pfalz an der Fünf-Prozent-Hürde. In den ersten Hochrechnungen liegt die Partei bei etwa 4,5 Prozent. Dass es am Ende des Wahlabends noch für einen Einzug in den Mainzer Landtag reicht, ist äußerst unwahrscheinlich.

Welchen Einfluss hat die Antizionismus-Diskussion?

Eine Deutung wird in den kommenden Tagen sicher zu lesen und zu hören sein: Dass der jüngste Streit um einen Antizionismus-Beschluss der niedersächsischen Linken sich negativ auf die Wahl in Rheinland-Pfalz ausgewirkt hat. Das übersieht aber, dass es bereits vor jenem Streit in Umfragen nach unten ging: Lange stand die Linke in Umfragen stabil bei sechs Prozent, zuletzt waren es überall nur noch fünf. Hinzu kommt, dass die Zuspitzung des Wahlkampfs auf die Frage, ob das Land weiter von der SPD oder erstmals seit vielen Jahren wieder von der CDU regiert wird, der Partei ähnlich wie in Baden-Württemberg auf den letzten Metern sicher Stimmen gekostet hat. Das wäre auch dann der Fall gewesen, wenn es die zum Teil künstliche und instrumentelle Aufregung um einen in der Sache wenig skandalösen Beschluss in Niedersachsen nicht gegeben hätte.

Der Hype um die Linke scheint vorbei, nachdem die Partei vor gut einem Jahr bei der Bundestagswahl ein ebenso sensationelles wie überraschendes Comeback gefeiert hatte. In den Umfragen steht sie seitdem stabil bei zehn bis elf Prozent. Daneben gibt es eine erstaunliche Mitgliederentwicklung: Mehr als 123.000 waren es am 31. Dezember 2025, zwei Jahre zuvor gerade einmal 50.000. Was sollte die personell, finanziell wie auch diskursiv gestärkte Linke stoppen, die immer stärker als Gegenpol zum Aufstieg der extremen Rechten wahrgenommen wird? Das doppelte Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei den ersten Landtagswahlen des Jahres 2026 wirkt da wie ein Dämpfer. Allerdings steckt in diesem Dämpfer auch eine Chance.

Die Vorteile des langsamen Wachsens für eine Partei

Wenn Parteien zu schnell wachsen und darauf nicht hinreichend vorbereitet sind, kann das nach hinten losgehen. Zunächst einmal im offensichtlichen Sinne: Leute, die noch nicht lange Teil der Partei sind, kommen plötzlich in Mandate, Teile ihres Umfelds werden Mitarbeiter und damit hauptamtliche Aktivisten. Die Verbundenheit zur Partei und zu den größeren politischen Linien ist dann, wenig verwunderlich, oft noch nicht gefestigt. Das kann zwar auch eine Chance sein, um die Partei beweglich zu halten und gerade an den Stellen, an denen sie starr geworden ist und sich verhärtet hat, wieder offener zu werden. Doch gleichzeitig ist die Gefahr unvorhersehbarer und inhaltlich wenig sinnvoller Konflikte um ein Vielfaches größer – und damit auch die Gefahr einer Dauerselbstbeschäftigung mit Personalfragen.

Ein etwas langsamer und damit auch strukturierterer Aufbau einer in vielerlei Hinsicht neuen Linkspartei ist die Chance, langfristige strategische Ausrichtungen stärker im Mittelbau der Partei zu verankern. Die Linke als Kraft, die zwischen linker Sozialdemokratie und grundsätzlichem Antikapitalismus changieren möchte, hat gerade einen Prozess angestoßen, ihr Grundsatzprogramm zu überarbeiten. Dabei versucht sie, die vielen Neumitglieder ebenso wie die Altgedienten, überzeugte Sozialist*innen ebenso wie Mitglieder von Landesregierungen, unter einen Hut zu bringen. Es kann insbesondere für die Spitze der Partei auch eine Chance sein, in der aktuellen Lage ein, zwei Landtagsfraktionen weniger zu haben, in denen parlamentarisches Arbeiten erst noch erlernt werden müsste.

Eine organisierende Klassenpartei muss sich organisieren

Schließlich ist der Dämpfer auch ein wichtiger Fingerzeig in genau jener Strategiedebatte, die gerade läuft. Das fulminante Comeback auf der Zielgeraden des Bundestagswahlkampfs im vergangenen Jahr hat zwar Linke in und außerhalb der Partei geradezu elektrisiert, es zeugt aber von einer enormen Volatilität unter jenen, die zwischen SPD, Grünen, Linken sowie liberalen und linken Splitterparteien hin- und herwechseln. Die Linke konnte davon profitieren. Aber ein- oder zweimal die Linke zu wählen, macht noch keine Stammwählerschaft, auch kein politisches und soziales Milieu, das die Linke als seine Partei begreift, kein Potenzial für ein stabiles politisches Projekt.

Der Aufbau der Linken zu einer organisierenden Klassenpartei, wie er beim Bundesparteitag in Chemnitz im vergangenen Jahr beschlossen wurde, ist ein langwieriger Prozess. Ein paar sozialpolitische Forderungen machen die Linke noch längst nicht zu einer Klassenpartei.

Eine tatsächliche Verankerung, nicht nur in urbanen Milieus, sondern tatsächlich auch in den Betrieben und in der Welt der Arbeit, braucht Zeit, Ressourcen und eine langfristige Strategie. Kurzfristige Stimmungen, Social-Media-Trends sind schön und gut, können auch so schnell, wie sie gekommen sind, wieder abflauen. Der langfristige Aufbau muss das zentrale Ziel einer sozialistischen Partei sein, gerade auch an Abenden der Niederlage.