Straße Von Hormus: Der Preis zum Besten von den Erhalt welcher North Atlantic Treaty Organization

Dass Trump nun wieder mit dem Austritt aus der NATO droht, kann niemanden überraschen, der das politische Leben des Präsidenten verfolgt hat. Mit der Allianz hat er schon immer gehadert; in seiner ersten Amtszeit war er kurz davor, das Bündnis zu verlassen. Seit er im vergangenen Jahr ins Weiße Haus zurückgekehrt ist, wurde die Sache nur oberflächlich besser.

Das neue Fünfprozentziel, das er durchsetzte, dient ohne Zweifel der Stärkung der Allianz. Es eröffnet Amerika aber mittelfristig auch die Möglichkeit eines weitgehenden militärischen Rückzugs aus Europa. Und in der (bis heute nicht gelösten) Grönland-Frage hat er die Europäer hart spüren lassen, dass er keinen Respekt vor ihrer territorialen Integrität hat. Das ist eigentlich einer der Grundpfeiler der NATO, den sie gegen Dritte verteidigen soll. Trump denkt aber nicht in diesen Kategorien, er kennt nur seine eigenen Interessen.

Was Trump jetzt wieder über die NATO sagt, dass sie eine „Einbahnstraße“ sei, in der Amerika die Verbündeten schütze, von ihnen aber nichts zurückbekomme, ist nicht wahr. Historisch war die NATO ein Instrument amerikanischer Außenpolitik, um Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg zu kontrollieren und um die Sowjetunion einzudämmen. Dazu haben die Verbündeten, die im Fall des geteilten Deutschlands nicht einmal eine echte Wahl hatten, ihren Beitrag geleistet. Und als die NATO nach dem Kalten Krieg in Afghanistan das erste Mal auf der Grundlage von Artikel 5 in einen Krieg zog, da war der Anlass ein Angriff auf Amerika, nicht etwa auf Europa.

Unrecht hat allerdings auch Merz, wenn er ein Engagement im Irankrieg mit dem Hinweis ablehnt, dass die NATO ein Verteidigungsbündnis und kein Interventionsbündnis sei. Einen Krieg zur Erfüllung ihres Hauptzwecks, der Verteidigung des Bündnisgebiets, hat die Allianz in ihrer sechsundsiebzigjährigen Geschichte (zum Glück) noch nie führen müssen. Selbst der ISAF-Einsatz in Afghanistan diente nur mittelbar der Landesverteidigung, es war eine Operation zur vorgelagerten Terrorismusbekämpfung. Bosnien, Kosovo, Libyen, aber auch kleinere NATO-Missionen, wie etwa zur maritimen Sicherheit, hatten nichts mit Artikel 5 zu tun. Es waren Einsätze zur Wahrung gemeinsamer Sicherheitsinteressen des Westens.

Die gibt es ohne Zweifel auch in der Straße von Hormus. Europa hat ein essenzielles Interesse daran, dass die Schifffahrt dort wieder reibungslos möglich wird, wie die Benzinpreisdebatte in Deutschland zeigt. Auch die Dezimierung der Bedrohung, die vom Raketen- und Atomprogramm Irans ausgeht, liegt im europäischen Interesse. Merz hat das kurz nach dem Beginn des amerikanisch-israelischen Luftkriegs noch anerkannt.

Dass es jetzt aus Berlin heißt: „Das ist nicht unser Krieg“, ist in der Sache richtig, politisch aber eine bemerkenswerte Kehrtwende. Sie hat wohl mehr mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu tun als mit neu gewonnenen strategischen Einsichten. Es erinnert an Merkels Atomausstieg, der ja auch zu erheblichen Teilen einer bevorstehenden Landtagswahl geschuldet war.

Einen wie Trump wird man nicht gegen seinen Willen in der NATO halten können. Und es muss jedem Europäer, der noch einen Funken Selbstachtung hat, widerstreben, den ständigen Invektiven aus dem Weißen Haus nachzugeben. Aber man sollte dem Präsidenten auch keine Argumente liefern, das Bündnis zu verlassen. Das würde den Europäern in der jetzigen geopolitischen Lage einen unvorstellbaren Kraftakt abverlangen, denn sie müssten Russland dann alleine abschrecken.

Soweit bekannt ist, bittet Trump vor allem um Minensuchboote. Das wäre ein kleiner Preis zum Erhalt der NATO und zur Wahrung unserer eigenen Interessen am Golf. Und von einem „Dealmaker“ könnte man im Gegenzug mehr Unterstützung für die Ukraine verlangen.