Die BSW-Fraktion in Thüringen wird in Zukunft von Sigrid Hupach geführt. Die 57 Jahre alte Abgeordnete, die von 2013 bis 2017 für die Linke im Bundestag saß, wurde am Mittwochvormittag von ihrer Fraktion gewählt. Sie folgt auf Frank Augsten, der vor einer Woche überraschend zurückgetreten war.
Nach Auskunft von Teilnehmern gab es vier Kandidaten für den Posten. Hupach hatte den BSW-Landesverband in Thüringen mit aufgebaut und gilt als besonders gute Organisatorin; Augsten hatte sie selbst als Nachfolgerin ins Spiel gebracht. Sie werde sich für „Kontinuität, Verlässlichkeit und gute Zusammenarbeit in der Regierungskoalition einsetzen“, sagte Hupach nach ihrer Wahl. Zuletzt kam es zu einer Stichwahl zwischen Hupach und dem Abgeordneten Roberto Kobelt. Hupach erhielt sieben Stimmen, Kobelt sechs.
Das BSW regiert nur noch in Thüringen
Thüringen ist das einzige Bundesland, in dem das BSW noch in einer Regierung vertreten ist, nachdem das Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg zu Jahresbeginn aufgrund innerer Konflikte im dortigen Landesverband zerbrochen war. In Erfurt regiert das BSW zusammen mit der CDU und der SPD in der sogenannten Brombeer-Regierung. Das Thüringer BSW wird wegen seines Pragmatismus und seines Bekenntnisses zum Regieren immer wieder von der BSW-Bundesspitze kritisiert.
Der neue Bundesvorsitzende Fabio De Masi hatte kürzlich – ähnlich wie Parteigründerin Sahra Wagenknecht – gefordert, das BSW in Thüringen müsse auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisieren. Das Thüringer BSW hält sich damit allerdings zurück, schließlich wird die Landesregierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt angeführt.
Umstrittene Haltung zur AfD
Augsten hatte sich mehrfach gegen die Kritik der Bundesspitze verwahrt. „Dass wir immer für alles herhalten müssen, das irgendwo auf der Bundesebene nicht funktioniert, das geht nicht. Das muss ein Ende haben“, sagte er kürzlich der „Thüringer Allgemeinen“.
Der 67 Jahre alte Politiker, der sich vor seinem Wechsel zum BSW mehr als 30 Jahre bei Bündnis 90/Die Grünen engagierte, hatte im Dezember 2024 den Fraktionsvorsitz von BSW-Landeschefin Katja Wolf übernommen, die damals Finanzministerin in Erfurt geworden war. Augsten ist studierter Agraringenieur, hat seine Doktorarbeit über Rinderzucht in Thüringen zur DDR-Zeit verfasst. Er begründete seinen Rücktritt damit, dass er sich mehr um seine Schwerpunktthemen Landwirtschaft und Umweltschutz kümmern wolle. Sie seien sowohl im BSW als auch in der Brombeer-Regierung zu schwach vertreten.
Augsten hatte für Aufsehen gesorgt, weil er sich mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zu einem persönlichen Gespräch traf, um mit ihm über die Besetzung wichtiger Parlamentsgremien wie dem Richterwahlausschuss zu sprechen, die von der AfD bisher blockiert werden. Das Gespräch verlief allerdings erfolglos.
Große Teile der BSW-Fraktion sind zudem dafür, Anträge der AfD nicht grundsätzlich abzulehnen. Sie sollten vielmehr, wenn sie als gut betrachtet würden, in die Ausschüsse des Landtags überwiesen werden. Augsten hatte angekündigt, dass das BSW noch in diesem Monat so verfahren wolle. Während die CDU sich dafür offen zeigt, trifft das auf den Widerstand der SPD.
Source: faz.net