Verhandlungen mit den USA: Kubanischer Überlebenskampf

Das Regime in Havanna steht mit dem Rücken zur Wand. Seit Wochen versucht Washington, Öl- und Treibstofflieferungen nach Kuba zu unterbinden. Die Folgen sind auf der Insel unübersehbar. Stromausfälle, Treibstoffmangel, Probleme im Gesundheitswesen und ein einbrechender Tourismus machen dem Land zu schaffen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Kuba in den vergangenen Tagen als Land ohne Energie und ohne Geld bezeichnet und mehrmals von einer „freundlichen Übernahme“ der kommunistisch regierten Insel gesprochen.

Nun scheint der Druck in Havanna Bewegung auszulösen. Am Freitag bestätigte die kubanische Führung, Gespräche mit Washington zu führen, um Differenzen „auf dem Weg des Dialogs“ anzugehen, wie Staatschef Miguel Díaz-Canel in einer Fernsehansprache sagte. Tags zuvor hatte Außenminister Bruno Rodríguez Gespräche mit Moskau und Peking geführt.

Im Zentrum der Spekulationen über die Verhandlungen steht jedoch ein Mann, der bislang meist im Hintergrund blieb: Raúl Guillermo Rodríguez Castro, der 41 Jahre alte Enkel des früheren Staatschefs Raúl Castro. Nach Angaben der Agenturen AP und Reuters, die sich auf amerikanische Regierungsquellen berufen, traf der Castro-Enkel sich Ende Februar am Rande eines Karibiktreffens in St. Kitts und Nevis heimlich mit Beratern des amerikanischen Außenministers Marco Rubio.

Offiziell hat Havanna diese Berichte lange weder bestätigt noch ausdrücklich dementiert. Dass Rodríguez Castro beim Fernsehauftritt von Díaz-Canel am Freitag sichtbar unter den Funktionären der Parteiführung saß, obwohl er kein offizielles Spitzenamt bekleidet, ist jedoch vielsagend.

Rodríguez Castro ist der Sohn des 2022 verstorbenen Generals Luis Alberto Rodríguez López-Calleja, der bis zu seinem Tod 2022 Chef von GAESA war, jenem militärisch kontrollierten Unternehmensgeflecht, das weite Teile der kubanischen Wirtschaft beherrscht. Es reicht von Hotels und Devisengeschäften bis zu Supermärkten und Hafenanlagen.

Seine Sonderstellung innerhalb des kubanischen Machtapparates erklärt sich jedoch vor allem durch seine Verbindung zu seinem Großvater Raúl Castro, mit dem er seit seinem elften Lebensjahr zusammenlebt und dessen persönlicher Leibwächter er später über viele Jahre war. Heute gilt er als eine der engsten Vertrauenspersonen des 94 Jahre alten Revolutionsführers, bei dem in Kuba weiterhin die Fäden aus Partei, Staat und Armee zusammenlaufen.

Das erklärt wohl auch, weshalb Washingtons Blick nicht automatisch auf Díaz-Canel fällt. Der Staatschef hat zwar formell das Sagen. Innerhalb des kubanischen Systems ruht die Macht jedoch auf der Partei, den Streitkräften, dem Innenministerium und vor allem auf dem wirtschaftlichen Arm des Militärs, der GAESA. Raúl Castro kontrolliert dieses Gefüge auch nach seinem formellen Rückzug als Staats- und Parteichef noch.

Díaz-Canel sagte schon 2018 bei seiner Vereidigung offen, dass Castro die wichtigsten Entscheidungen über Gegenwart und Zukunft der Nation anleiten werde. Um Kuba an den Verhandlungstisch zu bringen, war es aus Washingtons Sicht folglich am erfolgversprechendsten, im innersten Kreis um Castro anzusetzen, wo die tatsächliche Macht in Kuba liegt.

Schon in der Phase der Annäherung zwischen den USA und Kuba unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama spielte mit Alejandro Castro Espín, einem Sohn Raúl Castros und Oberst im Innenministerium, ein Familienmitglied eine wichtige Rolle in den ersten geheimen Kontakten mit Washington.

Alejandro galt damals an der Seite seines Vaters als einer der wichtigsten Akteure der Annäherung. Der historische Händedruck zwischen Castro und Obama sowie dessen anschließender Besuch in Kuba liegen aus heutiger Perspektive weit zurück. Nun soll Castros Enkel eine ähnliche Funktion übernehmen, wenngleich unter völlig anderen Voraussetzungen.

Dass der Name Castro in Kuba noch immer Gewicht hat, zeigt sich auch abseits des eigentlichen Machtzentrums. Während Alejandro Castro Espín und nun womöglich Raúl Guillermo Rodríguez Castro für den strategischen Teil des Familienerbes stehen, verkörpert Sandro Castro, ein Enkel Fidel Castros, dessen popkulturelle Karikatur.

Er sticht als greller Influencer hervor, der seinen mehr als 150.000 Followern auf Instagram einen Einblick in das Leben einer privilegierten Elite gibt und einen Luxus zur Schau stellt, der für die meisten Kubaner wie ein Schlag ins Gesicht sein dürfte. Politische Macht besitzt er nicht. Aber seine Präsenz zeigt, wie weit sich der Familienname Castro von der revolutionären Askese entfernt hat, für die er einst stand.

Nicht nur wegen Fidels schrillen Enkels haben viele Kubaner sich von der politischen Elite entfremdet. Wie viel Unmut sich angesammelt hat, zeigte sich am Samstag in Morón in Zentralkuba. Dort begann am Freitagabend ein Protest gegen Stromausfälle und Nahrungsmangel zunächst friedlich, schlug in den frühen Morgenstunden jedoch in offene Gewalt um.

Nach Berichten lokaler Medien griffen Demonstranten die örtliche Parteizentrale an, warfen Steine auf das Gebäude und zündeten Mobiliar aus dem Empfangsbereich auf der Straße an. Fünf Menschen wurden festgenommen. Schon in den Tagen zuvor war es in Kuba zu kleineren Protesten gekommen.

Dass es trotzdem nicht zum landesweiten Aufstand gegen das Regime kommt, ist einerseits auf die anhaltende Repression und Kontrolle zurückzuführen, die in Kuba derart stark herrscht, dass das Maduro-Regime in Venezuela sich bis zuletzt von kubanischen Sicherheitsbeamten beraten ließ.

Nun hat Havanna die Freilassung von 51 Gefangenen angekündigt. Die Regierung begründete den Schritt mit dem Geist des guten Willens, ähnlich wie die Führung in Caracas, die sich nach der Festnahme von Staatschef Nicolás Maduro kooperativ zeigt und deswegen von Trump geduldet wird. Doch während Trump es in Venezuela auf den Ölsektor abgesehen hat, den er als Grundpfeiler für den Wiederaufbau beschreibt, sind seine Pläne in Kuba weniger klar.

Díaz-Canel machte am Freitag deutlich, dass Kuba zwar zu Gesprächen bereit sei, aber nicht über die eigene politische Ordnung verhandeln werde. Doch viel Spielraum bleibt Havanna nicht. Nach Angaben der Regierung ist seit drei Monaten kein Treibstoff mehr angekommen, den Kuba dringend für die Stromproduktion benötigt. Schon seit Januar kommt es in etlichen Regionen des Landes täglich zu stundenlangen Stromausfällen, die auch zuvor gang und gäbe waren.

Ende Januar wurde von steigenden Preisen für Lebensmittel, Treibstoff und Transport berichtet, später von Einschnitten im Tourismus, einem der letzten verbliebenen Devisenbringer. Hotels wurden geschlossen, große Fluggesellschaften strichen Flüge. Die Stromknappheit beeinträchtigt überdies den Schulbetrieb und selbst die medizinische Versorgung. Zehntausende Operationen mussten in den vergangenen Wochen verschoben werden.

Auch die Krise hält die Kubaner davon ab, sich gegen die Führung zu erheben. Ein großer Teil der Bevölkerung ist schlichtweg zu sehr mit dem täglichen Überlebenskampf beschäftigt. Wer die Möglichkeit hat, plant weniger einen Aufstand, sondern eher die Flucht von der Insel.