US-Präsident
Donald Trump hat die Lockerung von US-Sanktionen gegen Russland wegen der sich
zuspitzenden Ölkrise infolge des Irankriegs gerechtfertigt. „Ich will Öl
für die Welt haben“, sagte Trump dem Sender NBC News auf die Frage, warum
er die Kaufbeschränkung für russisches Erdöl temporär aufgehoben habe.
Deutschland und
andere Ukraineunterstützer hatten die Entscheidung der USA kritisiert, Käufe von
russischem Öl kurzfristig bis zum 11. April zu erlauben. Sie verwiesen darauf,
dass der Druck auf Russland aufrechterhalten werden müsse, um den Krieg in der
Ukraine zu beenden. Am Samstagabend verlängerte die EU ihre bestehenden Sanktionen
gegen Russland um weitere sechs Monate.
Trump hingegen
warf dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in dem NBC-Interview
erneut vor, ein größeres Hindernis für ein mögliches Ende des Krieges zu sein
als der russische Präsident Wladimir Putin. „Ich bin überrascht, dass Selenskyj
kein Abkommen schließen will. Sagen Sie Selenskyj, er soll ein Abkommen
schließen, denn Putin ist dazu bereit“, sagte Trump in dem NBC-Interview. „Mit
Selenskyj ist es weitaus schwieriger, eine Einigung zu erzielen.“
Der US-Präsident
fällt seit Monaten mit ständig wechselnden Positionen zum Ukrainekrieg auf.
Nach einem Telefonat mit Putin Anfang der Woche hatte er angekündigt, „bestimmte
ölbezogene Sanktionen auszusetzen, um die Preise zu senken“. Die Ölpreise sind wegen
blockierter Lieferketten im Nahen Osten auf rund 100 US-Dollar je Barrel
gestiegen.
Kurz nach Trumps
Ankündigung gab US-Finanzminister Scott Bessent bekannt, dass Länder – entgegen
den bisherigen Sanktionen – nun 30 Tage lang straffrei russisches Öl und
Ölprodukte kaufen dürften, die sich auf See befinden. Die Maßnahme sei „eng begrenzt“ und
„kurzfristig“ und werde der russischen Regierung keinen nennenswerten
finanziellen Vorteil verschaffen,
sagte Bessent. Am Vortag hatte das US-Energieministerium bereits angekündigt,
172 Millionen Barrel Öl aus der strategischen Ölreserve freizugeben, um den
Ölmarkt zu stützen.