Foltervorwurf: Israelisches Militär stellt Missbrauchsverfahren gegen Soldaten ein
Das israelische Militär hat die Anklage gegen fünf Soldaten wegen des sexuellen Missbrauchs eines palästinensischen Häftlings fallengelassen. Das teilte die Armee mit. Israelische Medien berichteten, das Verfahren sei wegen „bedeutenden Entwicklungen“ seit der Einreichung eingestellt worden. Im Zusammenhang mit dem Übergriff waren im Sommer 2024 neben den Anklagten noch vier weitere israelische Reservisten verhaftet worden. Der Fall und ein in diesem Kontext geleaktes Video hatten im vergangenen Jahr über Monate für Schlagzeilen in Israel gesorgt.
In der Anklage wurde den Soldaten unter anderem vorgeworfen, den gefangenen Palästinenser im
Haftlager Sde Teiman mit einem Messer im Analbereich malträtiert zu
haben. Dazu sollen sie den Mann an einen gesonderten Ort gebracht,
ihm die Augen verbunden, Handschellen angelegt und ihn dann misshandelt
haben. Der Anwalt der neun Reservisten hatte die Vorwürfe 2024 zurückgewiesen und gesagt, seine Mandanten hätten sich gegen eine Attacke des Häftlings gewehrt.
Das Opfer trug nach Angaben eines Mediziners schwere Verletzungen davon. Der Mann war in lebensbedrohlichem Zustand, mit stumpfen Verletzungen an Bauch und Brust sowie gebrochenen Rippen, in ein ziviles Krankenhaus gebracht worden. Dort musste er wegen eines perforierten Rektums operiert werden.
Militäranwältin trat wegen Leak zurück
Für Aufsehen hatte der Vorfall auch deshalb gesorgt, weil ein Überwachungsvideo aus dem Militärlager an den Fernsehsender Kanal 12 weitergeleitet wurde. Die Verhaftung der neun Reservisten führte zu Protesten von
Ultranationalisten, die das Gefängnis Sde Teiman stürmten, wo während
des Kriegs im Gazastreifen festgesetzte Palästinenser festgehalten
wurden. Mitglieder der rechtsextremen israelischen Regierung
bezeichneten die Untersuchung des Falls als Affront
gegen ihren Dienst.
Im Herbst 2025 übernahm die damalige oberste Militäranwältin, Jifat Tomer-Jeruschalmi, die Verantwortung für den Leak. Sie habe die Weitergabe des Videos genehmigt. Tomer-Jeruschalmi trat daraufhin aus dem Militär zurück, mehrere
andere Spitzenbeamte wurden suspendiert. In ihrem Rücktrittschreiben gab sie an, der Veröffentlichung des Clips zugestimmt
haben, weil sie „der falschen Propaganda gegen die Militärjustizbehörde
entgegentreten“ wollte. Tomer-Jeruschalmi wird Behinderung des
Ermittlungsverfahrens vorgeworfen.
Das Video soll die Misshandlung des Häftlings zeigen. Auf den Bildern ist dies allerdings nicht eindeutig sichtbar, da Soldaten die Überwachungskamera teilweise verdeckten. Wie das israelische Nachrichtenportal ynet aus einem Schreiben zitierte, wurde die Einstellung des Verfahrens auch damit begründet. „Die Aufnahmen der Überwachungskameras vermitteln kein klares und eindeutiges Bild der den Angeklagten vorgeworfenen Taten“, hieß es.
Israel wird seit Langem vorgeworfen, Gewalt gegen Palästinenser, etwa durch Soldaten, nicht juristisch aufzuarbeiten und die Täter nicht zur Rechenschaft zu ziehen. Israel gibt jedoch an,
jedes mutmaßliche Vergehen werde von den Justizbehörden gründlich
untersucht.