Wehrbeauftragter Otte: Beschönigung statt Wehrbericht

In besseren Zeiten war der Jahresbericht des Wehrbeauftragten ein verlässliches Kompendium zur inneren Verfassung der Streitkräfte. Schonungslos deckten die Beauftragten des Bundestages Materialmängel, Bürokratismus und habituelle Entgleisungen in der Truppe auf. Oftmals widersprachen sie den üblichen Beschönigungsversuchen der jeweiligen Minister. Hennig Otte jedoch geht einen anderen Weg: Sein Bericht will „kein Mängelbericht“ mehr sein und schweigt dort, wo es unangenehm wird. Damit begibt er sich in die Spur der amtlichen Beschöniger.

Wie stark sich die Selbstvermarktung des Verteidigungsministeriums vom Alltag unterscheidet, zeigt schon die hohe Abbrecherquote: Jeder vierte Soldat kündigt nach kurzer Zeit. Erbärmliche Zustände in Kasernen, organisierte Langeweile und anhaltende Materialmängel stoßen viele junge Leute ab. Zudem wirken Rechtsextremismus, Drogenmissbrauch und Frauenfeindlichkeit abschreckend. Otte erwähnt in seinem Jahres­bericht die Umtriebe bei den Fallschirm­jägern nur knapp. Er vermeidet den Eindruck, als stünde er aktiv hinter den Fallschirmjägerinnen, die sexuelle Übergriffe, Kokskonsum und Nazipartys gemeldet hatten.

Der Bericht des CDU-Politikers ist um die Hälfte geschrumpft, obwohl sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht vergrößert, hingegen die Zahl von besonderen Vorkommnissen weiter steigt. Offenkundig hat Otte Furcht davor, irgendjemand – die Russen gar? – könne erfahren, was jeder sieht: Der Zustand unserer Streitkräfte ist schlecht.

Seine Ausführungen zu den materiellen Mängeln sind dünn. Zum größten Chaosprojekt des Heeres, der 20-Milliarden Euro teuren Digitalisierung, schreibt Otte: Um keine Rückschlüsse auf die Fähigkeiten der Bundeswehr zuzulassen, würden „hier keine Details veröffentlicht“. Das gilt ebenso für Drohnen.

In jeder deutschen Zeitung kann man nachlesen, dass deutsche Brigaden in Sachen Digitalisierung immer noch um Jahre und Jahrzehnte hinterherhinken. Bei Otte dazu: ministerialfrommes Schweigen. Auch zum untergehenden Fregattenprojekt der Marine, Kriegsschiffe für viele Milliarden Euro, findet sich kein Wort.

Was er hingegen erwähnenswert findet, ist der Schimmelbefall in Räumen des Marineunterstützungskommandos. Zur Kostenexplosion bei der Luftwaffe in Büchel: nichts vom Wehrbeauftragten. Dabei haben sich die Bausummen für die Unterbringung der F-35 Kampfflugzeuge inzwischen vervierfacht. Nachfragen von Abgeordneten wurden mit Verweis auf „das Staatswohl“ vom Verteidigungsminister nicht beantwortet. Dass der Wehrbeauftragte den Vorgang in vorauseilender Unter­tänigkeit gar erst nicht erwähnt, entwertet seinen Bericht.

Geradezu kabarettistisch wirkt hingegen, wenn Otte jeden Verkehrsverbund namentlich anprangert, bei dem Soldaten Probleme beim Fahren in Uniform haben. Da wird der Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund ebenso gerüffelt wie der Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien, und weitere Komplikationen der soldatischen Feierabendlogistik. Sind das die echten Pro­bleme der Bundeswehr?

Mit seinem lückenhaften Bericht hat der Wehrbeauftragte den Soldaten keinen Gefallen getan. Und auch nicht dem Staatswohl. Denn dazu gehört eine Bundeswehr, deren Schwachstellen der Wehrbeauftragte nicht beschweigt, sondern erörtert, damit sie hoffentlich behoben werden.