Iran droht bei „Feindhilfe“ mit härtesten Strafen
Die iranische Justiz warnt die Bevölkerung eindringlich davor, mit Israel oder den USA zu kooperieren. Justizsprecher Asghar Dschahngiri erklärte auf dem offiziellen Justizportal, nach geltendem Recht könnten auf jede Handlung, die als Unterstützung des Feindes eingestuft werden, schwerste Strafen verhängt werden – bis hin zur Todesstrafe oder Beschlagnahme von Eigentum.
Zudem warnt der Sprecher ausdrücklich Medien davor, sicherheitsrelevante Vorgaben zu missachten und an sensiblen Orten zu filmen. Laut Kultusministerium dürfen Bilder und Informationen über angegriffene Ziele im Inland nur mit Genehmigung des Generalstabs veröffentlicht werden.
Weil das Internet im Iran seit Kriegsbeginn blockiert ist, verschickt der Geheimdienst Botschaften per SMS auf Handys. In einer wurde an das „Gesetz zur Verschärfung der Bestrafung der Zusammenarbeit mit dem zionistischen Regime (Israel) und den feindlichen Staaten“ erinnert.
Source: stern.de