AfD Niedersachsen: Parteiverfahren gegen Europaabgeordnete
Die AfD in Niedersachsen lässt parteiinterne Maßnahmen gegen ihre Europaabgeordnete Anja Arndt prüfen. Wie RTL/ntv und „Stern“ berichten, soll es dabei um ein Parteiausschlussverfahren gehen. Der stellvertretende Landesvorsitzender Stephan Bothe sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, es sei zutreffend, dass Parteiordnungsmaßnahmen gegen Arndt beim zuständigen Schiedsgericht beantragt worden seien.
Arndt kritisierte die Maßnahmen des Landesverbandes gegen sie. „Ich habe den Eindruck, dass die Zeugen des Brandbriefs zum Schweigen gebracht werden sollen, noch bevor die Vorwürfe überhaupt aufgeklärt sind“, sagte Arndt RTL/ntv. Sie habe die Briefe nicht über die Presse veröffentlicht, sondern direkt an den Bundesvorstand der AfD geschickt, um Missstände im Landesverband parteiintern zu klären. Sie sei zuversichtlich, dass der Bundesvorstand „diese Eskalation“ richtig einordnen werde.
Source: faz.net