Iran im Krieg: Wer in Teheran jetzt die Fäden zieht

Während in Iran hinter den Kulissen um die Nachfolge des getöteten Obersten Führers gerungen wird, hat Donald Trump nach eigener Aussage schon eine Liste mit „drei sehr guten Optionen“ für die künftige Führung vorliegen. Außerdem kündigte der amerikanische Präsident an, er werde mit der aktuellen Führung verhandeln. „Sie wollen reden, und ich habe zugesagt zu reden“, sagte er der Zeitschrift „The Atlantic“. Zuvor hatte das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf arabische und amerikanische Quellen berichtet, Teheran bemühe sich unter Vermittlung Omans um eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit Washington.

Ist es vorstellbar, dass Trump in Iran etwas Ähnliches gelingen könnte wie in Venezuela? Ein Arrangement, das das bestehende Regime weitgehend intakt lässt, mit einer neuen Führung, die sich amerikanischen Interessen beugt?

In Teheran wurde dieses Szenario am Montag harsch zurückgewiesen. Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Laridschani, schrieb auf der Plattform X: „Wir werden nicht mit den Vereinigten Staaten verhandeln.“ Später fügte er hinzu, „Trumps Wunschdenken“ habe die Region in einen „unnötigen Krieg“ gestürzt.

Ein neuer starker Mann

Dass die Antwort auf Trumps Äußerungen von Laridschani kam, ist kein Zufall. Er ist der neue starke Mann in Teheran. Offiziell hat zwar ein dreiköpfiger Übergangsrat die Aufgaben des Obersten Führers übernommen. So sieht es die Verfassung vor. Aber inoffiziell haben jetzt andere das Sagen. „Die Verfassungsstrukturen bilden eine Fassade der Kontinuität, während pragmatische Strippenzieher die wichtigsten Entscheidungen hinter den Kulissen treffen“, glaubt auch Ali Vaez, der die Iran-Abteilung der Denkfabrik International Crisis Group leitet.

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Vaez zählt neben Laridschani auch Parlamentspräsident Muhammad Bagher Ghalibaf zu diesen Strippenziehern. Beide Männer sind im iranischen Machtapparat breit vernetzt. Sie haben über Jahrzehnte wichtige Positionen bekleidet und sprechen nicht nur für sich selbst, sondern für Netzwerke der politischen Machtelite. Sie stehen für ein Überleben des Regimes.

Der iranische Führer Ali Khamenei soll seinen engen Berater Laridschani vor seinem Tod genau damit beauftragt haben. Der Sicherheitsratschef gilt  als Pragmatiker. Nicht als jemand, der in wildem Eifer ideologische Positionen verteidigt, die nicht mehr zu halten sind. Innerhalb der Machtelite war man sich spätestens seit dem Massaker an unbewaffneten Demonstranten im Januar bewusst, dass das System nur überleben kann, wenn es sich ändert. Laridschani allerdings soll das gewaltsame Vorgehen maßgeblich koordiniert haben. Für die Bevölkerung ist er jetzt eine Hassfigur.

Der Politiker stammt aus einer einflussreichen Familie mit engen Verbindungen zum Klerus und in die Revolutionsgarde. Sein Schwiegervater war einer der Vordenker der Revolution. Sein jüngerer Bruder, ein ranghoher Geistlicher, war lange Justizchef und galt zwischenzeitlich als möglicher Nachfolger Khameneis. Laridschani selbst hat seine ersten Karriereschritte in der Revolutionsgarde gemacht und war später unter anderem Chef des Staatsfernsehens, Parlamentspräsident und Chefunterhändler.

Könnte Iran bald eine Militärdiktatur werden?

Der amtierende Parlamentspräsident Ghalibaf kommt aus dem Sicherheitsapparat. Er war früher Polizeichef und Luftwaffenkommandeur der Revolutionsgarde. Dass Leute wie Laridschani und Ghalibaf nun das Zepter übernehmen, könnte bedeuten, dass das Land sich wegbewegt vom viel zitierten „Mullah-Regime“ und stärker in Richtung einer militärisch grundierten Diktatur strebt, in der der Posten des geistlichen Obersten Führers eher eine zeremonielle Funktion oder zumindest nicht mehr dieselben weitreichenden Befugnisse hätte wie noch Khamenei.

Hardliner aus dem Sicherheitsapparat: Dieses Foto von Mohammed Bagher Ghalibaf hat im Februar die Nachrichtenagentur des iranischen Parlaments zur Verfügung gestellt.
Hardliner aus dem Sicherheitsapparat: Dieses Foto von Mohammed Bagher Ghalibaf hat im Februar die Nachrichtenagentur des iranischen Parlaments zur Verfügung gestellt.Khane Melat/dpa

Der dreiköpfige Übergangsrat, der am Sonntag offiziell die Amtsgeschäfte von Khamenei übernommen hat, agiert bislang weitgehend geräuschlos. Die Zusammensetzung des Rats ist von der Verfassung vorgegeben. Mit seiner raschen Einsetzung wollte das Regime demonstrieren, dass es weiter funktionsfähig und stabil sei. Zu dem Rat gehört Präsident Massud Peseschkian, der schon vor dem amerikanisch-israelischen Angriff auf Iran der schwächste Präsident in der Geschichte des Landes war. Die beiden anderen, Justizchef Gholamhossein Mohseni-Eschei und Alireza Arafi, ein Mitglied des Wächterrats, sind Geistliche und Hardliner. Beide gelten als potentielle Kandidaten für den Posten des Obersten Führers.

Der Justizchef, ein früherer Geheimdienstchef, trägt Verantwortung für die brutale Verfolgung und Hinrichtung von Oppositionellen. Er ist in der Bevölkerung verhasst. Weniger bekannt ist Arafi. Er leitet seit Jahren die Al-Mustafa-Universität in Qom, die für die Ausbildung und Indoktrinierung ausländischer schiitischer Geistlicher zuständig ist. Sie war ein wichtiges Element von Khameneis Expansionspolitik in der Region.

Trump: Alle erwarteten Nachfolger sind tot

Als weiterer potentieller Kandidat für Khameneis Nachfolge galt bisher sein Sohn Modschtaba, der seit Jahren eine zentrale Rolle im Büro des Obersten Führers spielte und enge Verbindungen zur Revolutionsgarde unterhielt. Ob er noch am Leben ist, ist ungewiss. Der Tod seiner Frau wurde inzwischen bestätigt. Trump sagte dem Sender ABC, Khameneis Nachfolger werde „keiner sein, den wir erwartet habe, weil sie alle tot sind“. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass die Position des Obersten Führers durch einen Führungsrat ersetzt wird. Entsprechende Überlegungen gibt es schon seit Jahren.

Der amerikanische Präsident hat bisher widersprüchliche Aussagen dazu gemacht, wie er sich einen Machtwechsel vorstellt. Einerseits hat er die Iraner zu einem Volksaufstand aufgerufen, sobald die Militäreinsätze beendet sind. Andererseits hat er Kräfte im Sicherheitsapparat aufgefordert, sich zu ergeben, und angedeutet, die Vereinigten Staaten könnten einen neuen Führer installieren.

Außenminister Abbas Araghchi sagte am Sonntag voraus, dass ein neuer Oberster Führer schon innerhalb von ein oder zwei Tagen bestimmt werden könnte. Dafür wären die 88 Mitglieder der sogenannten Expertenversammlung zuständig. Eine so rasche Ernennung wäre überraschend. Der neue Führer müsste fürchten, von den USA oder Israel ins Visier genommen zu werden. Es sei denn, es handelte sich um eine Person im Sinne Washingtons.

Mindestens sieben Militärführer getötet

Auch die militärischen Befehlsstrukturen Irans wurden durch die Tötung von mindestens sieben Führungsfiguren auf eine harte Probe gestellt. Sie alle wurden inzwischen ersetzt. Khamenei soll vorab eine Liste mit vier aufeinanderfolgenden Nachrückern für diese Positionen vorbereitet haben. Es gibt Anzeichen dafür, dass militärische Entscheidungsbefugnisse dezentralisiert wurden, um zu verhindern, dass der Apparat durch gezielte Tötungen gelähmt werden kann.

So stellte es auch Araghchi in einem Interview dar. „Unsere Militäreinheiten sind jetzt faktisch unabhängig und ein wenig isoliert und agieren auf Basis genereller Instruktionen, die sie vorab erhalten haben.“ Der Außenminister sprach von „Verteidigung durch dezentralisierte Mosaike“. Eine Bombardierung der Hauptstadt habe „keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit, Krieg zu führen“, behauptete er. Die iranische Kriegsführung scheint darauf ausgelegt, Unberechenbarkeit zu projizieren. Etwa durch Angriffe auf Golfstaaten wie Oman, die sich bis zuletzt für eine Verhinderung des Krieges eingesetzt haben.

Niemand weiß, ob es hinter den Kulissen Gespräche zwischen Teheran und Washington gibt. Irans Strippenzieher hätten wenig Anlass, sich auf amerikanische Zusagen zu verlassen. Vorerst scheinen sie darauf zu setzen, den Preis für Trump in die Höhe zu treiben – in dem Glauben, dass sie mehr Schläge einstecken können als der amerikanische Präsident.

Source: faz.net