Parteischädigendes Verhalten: AfD leitet Verfahren gegen Jan Wenzel Schmidt ein

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Die AfD kämpft mit internen Konflikten und schweren Vorwürfen. Der sachsen-anhaltische Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt droht der Rauswurf aus der Bundestagsfraktion. Er soll sein Mandat benutzt haben, um privat Geschäftsbeziehungen aufzubauen.

Nach internen Querelen und Vorwürfen der Vetternwirtschaft in der AfD hat der Fraktionsvorstand gegen den sachsen-anhaltischen Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt ein Ordnungsverfahren eingeleitet. Das teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Ein solches Verfahren sieht demnach laut Geschäftsordnung der Fraktion zunächst eine Anhörung des Betroffenen vor, bevor eine Entscheidung getroffen wird. Es gibt Überlegungen, ihn aus der Fraktion auszuschließen.

Nach dpa-Informationen wird das Ordnungsverfahren darauf hinauslaufen. Die AfD-Bundesspitze hatte sich zuletzt bereits einem vom AfD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt geführten Parteiausschlussverfahren gegen Schmidt angeschlossen und von schwer parteischädigendem Verhalten gesprochen. Schmidt war von 2022 bis Februar 2025 Generalsekretär der AfD in Sachsen-Anhalt.

In der AfD heißt es, er habe sein Bundestagsmandat ausgenutzt, um privat Geschäftsbeziehungen etwa nach China aufzubauen. Obendrein wird ihm angelastet, Parteimitglieder unter Druck gesetzt zu haben. Schmidt hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und stattdessen selbst Vorwürfe der Vetternwirtschaft an seine Parteikollegen in Sachsen-Anhalt gerichtet. Er kündigte auch an, Belege dafür vorzulegen. Schließlich wurden über Medienberichte Fälle bekannt, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Abgeordneten beschäftigt wurden. Schmidt äußerte sich in einem Interview des Portals „Nius“ und sprach von einer „Beutegemeinschaft“. Es würden Mandate hin- und hergeschoben, Anstellungen untereinander ausgemacht und Gelder abgefasst, sagte er.

Besprochen wurde in der Fraktionsvorstandssitzung dem Sprecher zufolge auch „der Sachverhalt von Herrn Keuter“. Der Fraktionsvize werde sich bei der nächsten Fraktionsvorstandssitzung in einer Woche noch einmal dazu äußern. Stefan Keuter war ebenfalls in den Fokus der Berichterstattung über die Anstellung von Familienangehörigen geraten. Am Abend will sich auch der AfD-Bundesvorstand noch mit dem Themenkomplex befassen.

Quelle: ntv.de, jki/dpa

Source: n-tv.de