Tausende vormachen gegen Höcke-Auftritt – „Will den Mann nicht im Rathaus“, so jener Ortssprecher

Trotz schlechten Wetters protestierten in Dortmund Tausende gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke im Rathaus. Laut Polizei kamen deutlich mehr Demonstranten als erwartet. Die Stadt war zuvor juristisch mit einem Verbot des Höcke-Termins gescheitert.

Mehrere Tausend Menschen haben sich trotz Regens am Sonntagnachmittag an Protesten gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke im Dortmunder Rathaus beteiligt. Die Polizei sprach in einer ersten Schätzung von gut 3000 Teilnehmern an den Gegendemonstrationen – das waren weit mehr als von den Veranstaltern erwartet. Sie hatten ursprünglich nur mit 600 Menschen auf dem Friedensplatz vor dem Rathaus gerechnet. Höcke war Gastredner beim Neujahrsempfang der AfD-Fraktion.

Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte noch versucht, die Rede im Rathaus zu verbieten. Er war damit aber in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gescheitert. Die Stadt hatte daraufhin am Samstagmorgen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster eingereicht – das Gericht hatte sich aber am Wochenende nicht mehr mit dem Fall beschäftigt.

Kalouti beteiligte sich ebenfalls an den Gegendemonstrationen auf dem Friedensplatz vor dem Rathaus. „Für mich war klar, dass ich den Mann nicht in meinem Rathaus haben möchte – und entsprechend war für mich auch klar, dass ich dann hier sein werde“, sagte der Oberbürgermeister den „Ruhr-Nachrichten“.

„Die Stadt Dortmund hat juristisch nichts unversucht gelassen, diese Veranstaltung zu verhindern“, betonte ein Sprecher der Stadt.

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Die AfD-Ratsfraktion lud zu ihrem Neujahresempfang nach eigenen Angaben 280 Gäste ein, Höcke soll zu kommunalpolitischen Themen reden. Der Thüringer AfD-Chef ist stark umstritten. Zweimal wurde er wegen der Verwendung einer verbotenen Nazi-Parole rechtskräftig verurteilt. In Thüringen wird die AfD vom dortigen Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

AfD-Besuch im Teutoburger Wald

Höcke hatte am Mittag bereits mit mehreren nordrhein-westfälischen AfD-Politikern die Externsteine im Teutoburger Wald besucht. Ursprünglich sollte das Treffen am nahegelegenen Hermannsdenkmal stattfinden. Dort hatten sich rund 350 Gegendemonstranten versammelt.

Sowohl das Hermannsdenkmal als auch die Externsteine bekamen im Nationalsozialismus eine propagandistische Bedeutung, sie haben für rechtsextreme Kreise bis heute als Kultorte eine besondere Bedeutung. Der Landesverband Lippe als Betreiber der beiden Ausflugsziele kämpft seit Jahren gegen die Vereinnahmung der Orte durch Rechtsextreme.

Auch heute werden erneut Tausende Menschen bei einer Kundgebung gegen einen Auftritt Höckes in Düsseldorf halten. Ein breites Bündnis ruft zum Protest auf. Die Veranstalter haben zunächst rund 5.000 Teilnehmer bei der Polizei angemeldet, erwarten aber deutlich mehr. Vor dem Veranstaltungsort der AfD soll auch ein Protest-Wagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly auffahren.

dpa/jho

Source: welt.de