AfD-Aufschwung | Jana Hensel irrt sich: Nicht Ostdeutschland, sondern die Demokratie ist in welcher Krise
Die Ostdeutschen glauben nicht länger an die Demokratie. So lautet die Ausgangsthese von Jana Hensels neuestem Ostbuch Es war einmal ein Land. Hensel gibt sich zerknirscht, und ja, auch verzweifelt. Dieses Buch habe sie nie schreiben wollen. Will heißen: Das Eingeständnis, dass der Osten für die Demokratie verloren sei, habe sie nie formulieren wollen. Doch nun sei es unumgänglich.
Die These ist griffig, unbedingt populär – will meinen: plakativ genug, um sich gut zu verkaufen. Doch ich möchte widersprechen. Nicht das ostdeutsche Verhältnis zur Demokratie ist in der Krise, sondern die liberale Demokratie und ihr neoliberaler Kapitalismus.
Im Osten konnte sich ein Grundvertrauen in Demokratie und Institutionen gar nicht erst entwickeln
Allenthalben und nicht nur im Osten beobachten wir, dass die Fliehkräfte des von allem Sozialen der Marktwirtschaft entkoppelten Kapitalismus demokratische Parteien vom Zentrum an den Rand befördern. So scheint die Mitte immer weiter zu schrumpfen. Das gilt besonders für jenen Landstrich, in dem die Wirkkräfte des entfesselten Neoliberalismus hierzulande zuerst spürbar wurden: in der aufgewühlten Postwendewelt des Ostens.
Im Westen Deutschlands bestand – selbst nach Wellen von Entlassungen und Werksschließungen – so etwas wie Sozialpartnerschaft, gewerkschaftliche Partizipation und ein gewisses Grundvertrauen in Institutionen und (linke) Politik. Im Osten konnte sich ebenjenes Vertrauen unter den „Werktätigen“ nach 1990 gar nicht erst herausbilden.
Dass die Krise des Kapitalismus in den Post-Industrienationen auf überalterte Gesellschaften mit niedrigen Geburtenraten, geringen Innovationskräften und durch internationale Fluchtbewegungen verstärkte Verteilungskämpfe trifft, ist das eine. Dass aber die Politik nur eine Antwort auf diese Realität findet, nämlich ein vorgebliches „Gesundschrumpfen“ des Sozialstaates, ist das andere, das Entscheidende. Abwechselnd müssen sich Parteien vor ihren Wählern für „alternativlose“ Härten verantworten. Nacheinander werden diese Parteien dann dafür abgestraft, dass sie die Verschlechterung der sozialen Absicherung als Reform verkaufen. All das wirkt fast wie die Vorbereitung eines Moments, in dem eine Partei auftaucht, die die „Alternative“ im Namen trägt.
Die Demokratie braucht eine kritische Masse von Menschen, die etwas zu verlieren haben
Diese radikale „Alternative“ wählt nur der, der glaubt, nichts zu verlieren zu haben. Die Demokratie wiederum braucht, als Garanten für Stabilität, eine kritische Masse von Bürgern, die genug besitzen, um sich davor zu fürchten, womöglich alles zu verlieren. Genug „Mitte“ also – nicht nur politisch gemäßigt, sondern sozioökonomisch der Mittelschicht zugehörig. Der Norden Englands konnte geschlossen für den Brexit und damit gegen seine Interessen stimmen, weil er – scheinbar – nichts mehr zu verlieren hatte. Dasselbe Gefühl scheint sich bei erheblichen Teilen der Ostdeutschen eingestellt zu haben.
Ist es nicht erstaunlich, dass nur die Generation 70 plus im Osten recht stabil demokratisch wählt? In Sachsen etwa lag der Stimmanteil der AfD bei den Landtagswahlen 2024 unter allen Altersgruppen bei einem Drittel, bei den über Siebzigjährigen aber „nur“ bei einem Viertel. Müsste nicht just jene Generation, die im Nationalsozialismus auf die Welt kam und in der frühen DDR sozialisiert wurde, für die Demokratie verloren sein? Doch ausgerechnet diese Generation wünscht sich politische Stabilität. Nicht nur hat sie zwei totalitäre Systeme durchlebt. Sie profitiert am stärksten vom Sozialstaat. Sie weiß, dass die Stabilität ihrer Rente von der Stabilität der Demokratie abhängt.
Das ostdeutsche Verhältnis zur Demokratie: enttäuschte Liebe
Anders die darauffolgende Generation im Osten, jene Generation, die wohl am stärksten das Ende der DDR herbeisehnte und auf der Straße herbeidemonstrierte. Diese Leute wurden in einer Zeit sozialisiert, als das Gros der DDR-Bevölkerung bereits auf zynische Distanz zu Staat und Führung gegangen war. Spricht man mit dieser Generation – und ich tue das regelmäßig im Rahmen von Lesungen –, trifft man vor allem auf enttäuschte Liebende. Man stößt nicht auf Menschen, die einen „Freiheitsschock“ erlitten und vor den Herausforderungen des Marktes kapituliert haben. Tatsächlich begegnet man Menschen, die sich zeitnah nach der Schließung von Fabriken und ganzen Industriezweigen nach einer „Anschlussverwendung“ umsahen, dann aber feststellen mussten, dass sie von einem Beschäftigungsverhältnis ins nächste glitten, stets mit der Angst im Nacken, in Sozialhilfebezug abzurutschen. Man trifft auf Menschen, die durchaus mutig waren, die zur Belohnung aber die Erhöhung des Renteneintrittsalters und die narrative Abwertung als „Jammer-Ossis“ serviert bekamen. Nicht zuletzt trifft man auf Bürger, die ihre zynische Distanz zum Staat über das DDR-Ende hinaus in die vereinte Bundesrepublik mitnahmen – als sei just jener staatsfeindliche Zynismus ein Rettungsboot auf stürmischer See.
Müssten diese Menschen nicht eigentlich links wählen? Ja, vermutlich – und das haben sie ja eine Zeit lang auch durchaus getan. Haben wir schon vergessen, dass ein erheblicher Teil der Ostdeutschen über zwei Jahrzehnte hinweg stabil links wählte? Dass die PDS/Linke in Ostdeutschland zeitweise den Charakter einer Volkspartei besaß? Aufgrund mangelnder Koalitionsmöglichkeit und Koalitionsfähigkeit blieb die Aussicht auf eine veränderte Politik in all diesen Jahren enttäuscht. Dabei hatte die PDS/Linke zuvor ja selbst von Enttäuschungen durch SPD und Grüne gelebt: Schließlich war es die SPD, die Hartz IV erfand, schließlich stimmten die Grünen Kriegseinsätzen der Bundeswehr zu.
Aber auch die Linke richtete sich ein in ihrem Status als Protestpartei der jedenfalls streckenweise Abgehängten. Irgendwann wollte oder konnte man keine pragmatische Politik mehr machen und erging sich in Maximalforderungen, die im bestehenden System nicht einzulösen sind – und vorerst ist das Ende des Kapitalismus ja nicht in Sicht.
Ungeliebte Zweckbündnisse und taktisches Wählen im Zeichen der „Brandmauer“: Motivierend ist das nicht
Während jede neuerliche Große Koalition die verbreitete ostdeutsche Hoffnung auf ein Zurück zu einer sozialeren Marktwirtschaft enttäuschte, nährte sie im konservativeren Teil der Ostbevölkerung Zweifel, ob die CDU überhaupt noch konservativ sei.
Wenn man also, wie Jana Hensel, den Ostdeutschen zuschreibt, sie hätten das Interesse an der Demokratie verloren, dann müsste man auch klar benennen, dass die Demokratie im Osten in eine sehr besondere Zwickmühle geraten ist: Mit jeder neuerlichen Koalitionsbildung, bei der in Landesparlamenten breite, von den Beteiligten selbst oft ungeliebte Bündnisse zwischen CDU, SPD, Linken, Grünen, FDP und teils auch BSW geschlossen werden müssen, nur um die AfD zu verhindern, verwässert sich das Profil der etablierten Parteien weiter. Nichts demobilisiert Wähler zuverlässiger als die Aussicht auf eine verkrampfte Einheitsregierung mit dem eigentlichen politischen Gegner. Demokratiebegeisterte Ostdeutsche mussten in den letzten Jahren mehrfach taktisch wählen – bisweilen sogar verhasste CDU- beziehungsweise Linken-Kandidaten –, um in ihrem Wahlkreis AfD-Bewerber zu verhindern.
Das, was sich derzeit als antidemokratische Stärke der AfD offenbart, ist in Wahrheit die Schwäche der Parteiendemokratie, die weder bürgerlichen Boomern mit Sehnsucht nach Senkung der Hebe- und Erbschaftssteuersätze ein Angebot machen kann noch den vielen Mindestlöhnern, die sich nach erschöpfenden beruflichen Umorientierungsmaßnahmen endlich nach auskömmlicher Rente sehnen.
Wie einst bei Hillary Clinton: Es reicht nicht, nicht die AfD zu sein
Diese unbeabsichtigt herbeigeführte, asymmetrische Mobilisierung der Wähler im Farbenspektrum von Rot bis Gelb ist nichts spezifisch Ostdeutsches. Erinnern wir uns ganz kurz an den ersten Wahlsieg Donald Trumps: Sein Erfolg beruhte gerade nicht auf der Stärke seines eigenen Angebots, sondern wesentlich auf der Schwäche des Angebots seiner Rivalin Hillary Clinton: Sie enttäuschte sowohl die weiße Arbeiterklasse als auch die Akademiker-Linke. Sie war zugleich zu links und nicht links genug. Was bei den US-Demokraten als innerparteilicher Kampf sichtbar wird (weiter nach links, weiter in die Mitte, mehr Neoliberalismus, mehr Sozialismus?), verkörpert sich in Deutschland in der Bildung immer neuer Koalitionen im Gesamtfarbspektrum.
Diese Erkenntnis ist es wohl, die Teile der CDU zu der Idee verleitet, ein Ausweg aus diesem Dilemma bestünde auf lange Sicht nur in einer Koalition mit der AfD. Über kurz oder lang wird der Osten diese bittere Pille schlucken müssen. Um zu einer funktionierenden Parteiendemokratie zurückkehren zu können, braucht es den Durchgang durch jenen Nullpunkt. Für diesen Fall müssen die Institutionen gewappnet sein. Ein möglicher Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt könnte ihn in Kürze herbeiführen.
Das „Othering“ des Ostens: Systemische Gründe des Wahlverhaltens werden ausgeblendet
Kommen wir noch einmal zurück zu Jana Hensels These von den für die Demokratie verlorenen Ostdeutschen. Diese These ist deswegen so verführerisch – und zweifelsohne populär, gerade im Westen –, weil sie das „Othering“ des Ostens fort- und festschreibt. Das Wahlverhalten der Ostdeutschen wird dabei nicht als Reaktion auf systemische Probleme gelesen, sondern als innerer Entschluss, der Demokratie aus Enttäuschung abzuschwören. Das Wahlverhalten wird so zu ostdeutscher Charakterschwäche umgedeutet.
Das aber entbindet die Parteien und die Politik im Allgemeinen von Verantwortung. Es eröffnet als Ausgang aus dem Problem nur die Chance, die AfD zu verbieten – doch ein Verbotsverfahren ist nicht in Sicht. Ohnehin wäre es nur eine Frage der Zeit, bis der Unwillen des Wahlvolkes bei einer anderen „Alternative“ ankert.
Der Ausweg aus diesem Dilemma ist nun nicht taktischer Natur. Es geht nicht darum, dem Stimmvieh die richtigen Versprechungen zu machen, sondern darum, bessere Politik anzubieten. Die Ostdeutschen etwa wissen sehr genau, dass beispielsweise die immer neuen Versprechungen einer Vermögenssteuer nur genau dann laut geäußert werden, wenn sie wegen fehlender politischer Mehrheiten ja ohnehin nicht verwirklicht werden können. Oder dass sie, würden sie denn verwirklicht, Ausnahmetatbestände just für das Großkapital beinhalteten. Dieses könnte ohnehin jederzeit in Steuerparadiese mit passender Jurisdiktion abwandern.
Nein, die Krise der liberalen Demokratie sitzt tiefer. Eine Bändigung des Kapitals gelingt ihr nicht. Sie bevorteilt dasselbe dauerhaft gegenüber der Arbeit. Diese Realität triftt die Ostdeutschen nicht nur härter. Sondern die Bürger des ehemaligen „Arbeiter-und-Bauern-Staates“ erkennen sie auch leichter. Sie begehen jedoch den Fehler, die krisenbedingte Wut in die falsche Richtung zu kanalisieren – in Richtung der mit „den Eliten“ verschworenen „Fremden“. Die sind allemal greifbarer als das ewig-flüchtige Großkapital.