Erster Besuch seit dieser Zeit 2022: Paris will die Eiszeit mit Algier verfertigen

Italien hat Frankreich als wichtigster europäischer Partner Algeriens abgelöst. Seit Sommer 2024 liegen die diplomatischen Beziehungen zwischen Paris und Algier auf Eis. Der französische Innenminister Laurent Nuñez, der am Montag in Algerien eintraf, soll nun eine vorsichtige Normalisierung einleiten.

Der Streit entzündete sich an Äußerungen Präsident Emmanuel Macrons über eine mögliche Anerkennung des marokkanischen Hoheitsanspruches auf die Westsahara. Alte Ressentiments gegen die ehemalige Kolonialmacht, Verärgerung über algerische Geheimdienstoperationen auf französischem Boden sowie gegenseitige Ausweisungen von Diplomaten trugen dazu bei, dass die Krise immer weiter eskalierte.

Innenminister Nuñez soll während seines zweitägigen Besuches versuchen, die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit, Terrorismus und Einwanderungskontrollen wieder aufzunehmen. Er folgt einer Einladung des algerischen Innenministers Saïd Sayoud, die dieser schon vor einigen Monaten ausgesprochen hatte. Nuñez hofft darauf, auch mit dem algerischen Präsidenten zusammenzutreffen. Er wolle auch die Themen Rauschgifthandel und illegale Einwanderung erörtern, sagte der Innenminister.

Besonders heikel ist das Thema der Rückführung algerischer Staatsbürger, die sich illegal in Frankreich aufhalten. Algerien blockiert derzeit alle Anträge auf Rückführung. Zudem soll Nuñez den Fall des inhaftierten Journalisten ansprechen. Zuletzt hatte die algerische Staatsführung der ehemaligen sozialistischen Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal erlaubt, Gleizes im Gefängnis zu besuchen. Sie kündigte anschließend an, dass sie der algerischen Staatsführung das Zugeständnis abgerungen habe, den Journalisten in ein Gefängnis nach Algier zu verlegen.

Die grüne Abgeordnete Sabrina Sebaihi äußerte, sie sehe „Signale einer Deeskalation“. Sie war kürzlich mit dem Präsidenten der algerischen Nationalversammlung zusammengetroffen. Zuletzt war ein französischer Innenminister Ende 2022 nach Algerien gereist. Rechts der Mitte mehren sich in Frankreich die Forderungen, das bilaterale Abkommen aus dem Jahr 1968 mit Algerien aufzukündigen, das unter anderem Visumerleichterungen für algerische Staatsbürger garantiert.

In Frankreich wurde aufmerksam registriert, wie Italien von der Krise profitiert. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni empfing Ende Juli den algerischen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune in Rom und lobte ein „nie zuvor erreichtes Niveau“ der Beziehung.

Zwischen dem algerischen Energiekonzern Sonatrach und dem italienischen Konzern ENI wurden während des Besuchs mehrere Verträge unterzeichnet. Italien sei „das Tor zwischen der in Afrika produzierten und der von Europa benötigten Energie“, lobte Tebboune. Algerien ist der größte Gaslieferant für Italien.