Jedes Thema hat seine Zeit. Vor Jahren wurde noch belächelt, wer Social-Media-Plattformen verpflichten wollte, von ihren Nutzern die Klarnamen zu fordern. Hass, Mobbing und Unsinn sollte sich nicht im Schutze der Anonymität ausbreiten können. Wer gar ein Verbot für Kinder und Jugendliche in Erwägung zog, lebte hinterm Mond.
Es klang wie ein Echo aus dieser Zeit, in der alle jung, hip und irgendwie nerdig sein wollten, als Markus Söder solche Versuche zur Regulierung der digitalen Welt vor Kurzem noch als „altbacken“ und „völligen Quatsch“ bezeichnete.
Es ist nicht alles falsch, was uns die analoge Welt lehrt
Die SPD hat die Zeichen der Zeit erkannt. Der Wind hat sich gedreht. Es ist nicht alles falsch, was uns die analoge Welt gelehrt hat. Da gibt es Jugendschutz und auch Verbote, die sich bewährt haben.
Ließen sich vor einer Woche noch skeptische Stimmen aus der SPD zitieren, die mit Verboten nicht viel anfangen wollten, kommen nun aus der Partei und Bundestagsfraktion ganz andere Töne und haben die Wahlkämpfer in Rheinland-Pfalz das Thema für sich entdeckt.
Für Alexander Schweitzer, den Ministerpräsidenten, ist es eine wunderbare Gelegenheit, sich als Anwalt verzweifelter Eltern, als Wächter der Jugend darzustellen, der den Kampf gegen böse Algorithmen aufnimmt.
Dass die CSU noch nicht so weit ist, wird man ihrer ewigen Jugend zuschreiben müssen. Aber was ist mit der CDU?
Die CDU hat sich für ihren Parteitag am Wochenende einiges vorgenommen. Es gibt einen Antrag aus Schleswig-Holstein, der ein Verbot der Social-Media-Nutzung bis 16 Jahre fordert und nur wenig Widerspruch erfährt.
Die CDU im Norden musste gar nicht viel dafür tun. Zu groß ist mittlerweile die Zahl der Länder, die dem Vorbild Australiens folgen, und zu gering ist die Einsicht der Plattformbetreiber, dass ihr Tun schon viel zu lange verantwortungslos ist.
Dennoch hat die CDU den Zeitpunkt verpasst. Die Vermutung liegt nahe, dass die SPD ihrem Koalitionspartner die Show stehlen wollte. Das ist ihr geglückt. Der Aufwand war nicht groß. Denn die CDU hat sich mal wieder sehr klein gemacht.
Source: faz.net