Frankreich: Macron wirft linker Oppositionspartei antisemitische Äußerungen vor

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI) antisemitische Äußerungen vorgeworfen. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem Radiosender J sagte Macron, innerhalb der Partei gebe es „eindeutig antisemitische Äußerungen“. Mit bestimmten Positionen, insbesondere zum Antisemitismus, verstoße LFI gegen grundlegende Prinzipien der Republik.

Ähnliche Vorwürfe erhob Macron gegen die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN). Auch dort würden Äußerungen getätigt und Positionen vertreten, die den republikanischen Grundsätzen widersprächen.

Macron äußerte sich im Zusammenhang mit dem Gedenken an Ilan Halimi, der vor 20 Jahren Opfer eines antisemitischen Gewaltverbrechens wurde. Bereits am Freitag hatte der Präsident eine „antisemitische Hydra“ verurteilt, die sich in der Gesellschaft ausbreite. Zugleich kündigte er einen Gesetzentwurf an, der gewählte Amtsträger bei antisemitischen, rassistischen oder diskriminierenden Handlungen und Äußerungen für unwählbar erklären soll.

Halimi war im Januar 2006 von einer Gruppe von etwa 20 Personen entführt, mehrere Wochen lang festgehalten und misshandelt worden. Der 23-Jährige erlag später seinen schweren Verletzungen.