Münchner Sicherheitskonferenz : Emmanuel Macron fordert neue europäische Sicherheitsstrategie
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine
grundlegende Neuausrichtung der europäischen Sicherheitspolitik gefordert. „Wir
müssen die nukleare Abschreckung in diesem Ansatz neu formulieren“, sagte Macron
auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Europa werde auch bei einer Einigung im
Ukrainekrieg weiterhin einem aggressiven Russland gegenüberstehen. Der Kontinent
dürfe russischen Forderungen nicht nachgeben oder ein kurzfristiges Abkommen
zulassen, das die Kernprobleme nicht löse.
Macron sagte, er habe bereits
einen strategischen Dialog mit verschiedenen europäischen
Führungspersönlichkeiten
begonnen. Dabei gehe es darum, das nationale französische Atomwaffenkonzept
über eine besondere Zusammenarbeit, gemeinsame Übungen und gemeinsame
Sicherheitsinteressen mit anderen Ländern zu verbinden. Mit Deutschland tue man
dies „zum ersten Mal in der Geschichte“, sagte Macron. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor mitgeteilt, dass er mit Frankreich über einen möglichen europäischen Atomschirm berate. In einigen Wochen werde er in einer Rede darlegen, wie er die Rolle der französischen nuklearen Abschreckung
innerhalb Europas sehe, sagte Macron.
„Unerschütterlich“ die eigenen Interessen vertreten
Der französische Präsident bekräftigte einmal mehr sein
Festhalten am deutsch-französischen Luftkampfsystem FCAS. „Vielleicht bin
ich altmodisch, aber ich glaube an FCAS“, sagte er angesichts zahlreicher
Spekulationen, dass das Vorhaben vor dem Aus stehe. Es wäre
„verschwendetes Geld und verschwendete Zeit“, sich ausschließlich auf
nationale Lösungen zu konzentrieren. Stattdessen sollten die europäischen
Rüstungsvorhaben weiter ausgebaut und etwa neue Langstreckenwaffen entwickelt
werden. Darüber sei Frankreich mit Deutschland und Großbritannien im Gespräch.
Die bisherige Sicherheitsarchitektur sei im Kalten Krieg
entworfen worden und nicht mehr zeitgemäß, sagte Macron. “ Europa muss
lernen, eine geopolitische Macht zu werden. Das war nicht Teil unserer
DNA.“ Europa müsse, wenn es ernst genommen werden wolle, „unerschütterlich“
die eigenen Interessen vertreten.