US-Präsident Donald Trump hat eine der wichtigsten Vorgaben für den Klimaschutz in den Vereinigten Staaten zurückgenommen. Er erklärte die sogenannte Gefährdungsfeststellung für ungültig, der zufolge Treibhausgase gesundheitsschädlich sind.
Darauf basieren unter anderem die Regeln für den Kohlendioxid-Ausstoß
von Fahrzeugen sowie von Gas- und Kohlekraftwerken in den USA. Der Chef der Umweltbehörde EPA, Lee Zeldin, hatte bereits im Sommer
vergangenen Jahres angekündigt, dass die Gefährdungsfeststellung
zurückgenommen werden soll.
Trump nannte die Klimaregelung aus der Amtszeit des Demokraten Barack Obama
„katastrophal“. Er behauptete, diese habe insbesondere „die amerikanische Autoindustrie
schwer geschädigt und die Preise für Amerikaner massiv in die Höhe
getrieben“.
Regelung entstand auf Basis zahlreicher Studien
Die US-Umweltbehörde EPA hatte 2009 sechs Treibhausgase auf Basis zahlreicher wissenschaftlicher Studien als
Luftverschmutzung und Gefährdung der Gesundheit von Menschen
eingestuft. Dies war die Grundlage dafür, dass die Umweltbehörde die
Gase laut einem zentralen Luftreinhaltegesetz überhaupt regulieren darf.
Der „Clean Air Act“ gibt der EPA die Befugnis, Schadstoffe in der Luft
zu regulieren und Qualitätsstandards festzulegen. Die Gefährdungsfeststellung war damit zentral für viele Klimaschutzmaßnahmen in den USA.
Treibhausgase gelten laut Forschung als
Haupttreiber des menschengemachten Klimawandels. Seit dem späten 19.
Jahrhundert haben die schädlichen Emissionen zu einem deutlichen Anstieg
der globalen Durchschnittstemperatur geführt. Dieser wirkt sich dem
Weltklimarat IPCC zufolge in allen Weltregionen aus – etwa durch
häufigere und heftigere Extremwetterereignisse wie Überschwemmungen,
Hitzewellen oder Dürren. Um dem entgegenzuwirken, müsste der Ausstoß
klimaschädlicher Treibhausgase schnell und deutlich sinken. Außerdem
müssten große Mengen bereits ausgestoßener Gase wieder aus der
Atmosphäre entfernt werden.
Trump hat den Klimaschutz in der Vergangenheit bereits als „den größten Betrug“ bezeichnet. Seit seinem Amtsantritt kürzt die US-Regierung rigoros Mittel für Klimaschutz- und Forschung.