US-Planspiele: Wie Washington dasjenige Regime in Iran bezwingen will

Das Nervenspiel zwischen Washington und Teheran dauert nun schon einen Monat. Donald Trump wurde am Sonntag auf die jüngste Drohung Ali Khameneis angesprochen. Der Oberste Führer Irans hatte gesagt, die Amerikaner müssten sich darüber im Klaren sein: „Wenn sie diesmal Krieg führen, wird es ein Regionalkrieg werden.“ Iran plane nicht, ein anderes Land anzugreifen. Aber wenn jemand angreife, werde die iranische Nation ihm einen schweren Schlag zufügen.

Der amerikanische Präsident erwiderte, die Vereinigten Staaten verfügten in der Gegend über die größten und stärksten Kriegsschiffe der Welt. Diese seien schon bald vor Ort. „In ein paar Tagen“, fügte er hinzu. Sodann: Hoffentlich werde es mit Teheran einen Deal geben. Wenn nicht, „dann werden wir herausfinden, ob er (Khamenei) recht hatte oder nicht“. Trump bezog sich auf den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“, der nun samt seiner Begleitschiffe im Arabischen Meer angekommen ist.

Neben den Drohungen gab es auch mildere Töne. Irans Außenminister Abbas Araghchi sagte im Sender CNN, er sei zuversichtlich, dass beide Seiten einen Deal machen könnten. Bedauerlicherweise habe seine Regierung das Vertrauen in die Amerikaner als Verhandlungspartner verloren. Aber der Austausch von Botschaften mittels befreundeter Staaten in der Region ermögliche fruchtbare Gespräche mit Amerika.

Trump hatte zu Jahresanfang seine Drohung, militärisch zu intervenieren, mit dem brutalen Vorgehen des Regimes gegen die Demonstranten in zahlreichen Städten des Landes begründet. Die Proteste sind nun bei ihm in den Hintergrund getreten. Dem Präsidenten geht es in den Verhandlungen, die in den kommenden Tagen voraussichtlich aufgenommen werden, in erster Linie um die Urananreicherung, also das iranische Atomprogramm, das ballistische Raketenprogramm und die Unterstützung militanter Gruppen im Nahen Osten.

Die Skepsis in Washington ist groß, dass die Verhandlungen mit dem Regime zu einem Durchbruch führen können. Zu häufig hat man die Erfahrung gemacht, dass Teheran nur auf Zeit spielt. Leute, die mit den Vorgängen vertraut sind, berichten daher, dass im Weißen Haus ernsthaft erwogen wird, innerhalb der kommenden vier Wochen einen Militärschlag auszuführen.

Dass Trump im Januar eine Intervention nach Telefonaten mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und arabischen Verbündeten in der Region abgeblasen habe, sei kein Rückzieher gewesen. Es sei lediglich darum gegangen, die Militärpräsenz am Persischen Golf zu vergrößern, um iranische Vergeltungsschläge gegen amerikanische Einrichtungen in der Region oder Verbündete abwehren zu können.

Durch die militärisch erfolgreiche Operation in Venezuela sehen sich die Befürworter eines Militärschlags ermutigt. Die Intervention, die zur Gefangennahme von Präsident Nicolás Maduro führte, dient ihnen nun als Vorlage. Ziel sei die Enthauptung des Regimes in Teheran – auf die eine oder andere Weise: Tötung, Gefangennahme oder eine Exillösung, die Washington auch Maduro angeboten haben will.

Und wie im Falle der Venezuela-Operation glauben manche in der amerikanischen Regierung, mit ein paar Leuten im Teheraner Regime zusammenarbeiten zu können. Auch in Caracas konnte man auf Agenten „am Boden“ zurückgreifen. In Iran geht es konkret um das Militär, einschließlich der Revolutionsgarden. Im Zwölftagekrieg im vergangenen Juni war es den israelischen Streitkräften gelungen, ranghohe Kommandeure zu töten. In die Führungsebene seien seither Leute gekommen, die empfänglich seien, gegen Geld mit Amerika zu kooperieren, heißt es.

Washington ginge es nach diesen Planspielen also nicht um eine Demokratisierung Irans, sondern um eine Fernsteuerung, so wie derzeit im Falle Venezuela. Eine solche böte mehrere Chancen: Mit dem Sturz Khameneis wäre man den zentralen antiamerikanischen und antiisraelischen Akteur im Nahen Osten los. Zudem könnte man den Export des iranischen Öls indirekt kontrollieren. Dabei ginge es Washington nicht um den eigenen Markt, sondern darum, gegen China, Hauptabnehmer des iranischen Rohöls, einen Hebel zu haben. Schließlich könnte man auch Russland treffen, indem man die Drohnen-Kooperation zwischen Teheran und Moskau unterbinden würde.

Eine solche Intervention wäre der zweite Regimewechsel neuer Art – ohne Besatzung, ohne Anspruch auf Demokratisierung („nation building“). Man setzt auf einen Austausch des Personals. Der erhoffte Politikwechsel würde die Konsequenz einer Zuckerbrot- und Peitsche-Strategie sein. Eine Transformation des politischen Systems könnte später erfolgen. Intellektueller Kopf dieses Ansatzes ist Marco Rubio, der Außenminister und Nationale Sicherheitsberater Trumps. Und der hat auch schon ein drittes Land im Visier: Kuba, das Heimatland seiner Eltern. Hingegen soll Vizepräsident JD Vance Trump eher drängen, auf eine Verhandlungslösung zu setzen.

In Washington ist man sich der Risiken einer Intervention wohl bewusst. Zwar glaubt man, durch die Luftangriffe im vergangenen Sommer das iranische Atomprogramm um vier bis fünf Jahre zurückgeworfen zu haben. Unklar ist aber wohl, inwieweit die Iraner ihre Luftverteidigung, die seinerzeit von den israelischen Streitkräften weitgehend ausgeschaltet wurde, wieder instandgesetzt haben. Dieses Problem gilt als beherrschbar. Es wären aber auch amerikanische Militärbasen in Reichweite der mobilen Kurzstreckenraketen Irans. Schließlich rechnet Washington im Fall der Fälle damit, dass Teheran diesmal seine Stellvertretermilizen im Irak und im Jemen aufrufen würde, zurückzuschlagen. So konnte man Khameneis Warnung vor einem Regionalkrieg verstehen.