Antrittsbesuch in Polen: Bundesfinanzminister Klingbeil will Europas Rüstungsindustrie stärken
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wirbt bei den europäischen Partnern dafür, bei den geplanten hohen
Verteidigungsinvestitionen vor allem europäische Anbieter zu
berücksichtigen. „Wir müssen dabei mehr auf den Buy-European-Ansatz
achten. Wir wollen, dass die Gelder für die Finanzierung unserer
Verteidigung künftig stärker in Europa investiert werden“, sagte Klingbeil
beim Antrittsbesuch bei seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Domanski
in Warschau.
Angesichts des sich verändernden
transatlantischen Verhältnisses müsse Europa schneller, resilienter und
flexibler werden, betonte der SPD-Chef. „Die europäische Souveränität
hat für uns höchste Priorität.“ Gemeinsam habe man sich vorgenommen,
mehr Tempo zu machen und das auch bei der EU-Kommission in Brüssel
einzufordern.
Domanski sagte, in allen EU-Mitgliedsstaaten
müsse die Basis einer europäischen Verteidigungsindustrie aufgebaut
werden. „Wir sind uns einig, dass Europa seine Ausgaben für Sicherheit
erhöhen muss, die Ausgaben für Verteidigung“, erklärte er.
Mehr Treffen im neuen E6-Format
Zugleich sprach sich der polnische
Finanzminister für einen gemeinsamen polnisch-deutschen Impuls in der
europäischen Wirtschaftspolitik aus. Europas Vormachtstellung solle auf
seiner wirtschaftlichen Stärke, nicht auf Regulierung beruhen. „Wir
müssen das Korsett der Regulierung ablegen, das Recht vereinfachen,
unsere Märkte reformieren und die Stärke des gemeinsamen europäischen
Marktes voll ausschöpfen“, sagte er.
SPD-Chef Klingbeil hatte zuletzt ein neues E6-Format ins
Leben gerufen, mit den sechs größten Volkswirtschaften der EU,
darunter auch Polen und Frankreich. Es werde zeitnah ein
weiteres Treffen in Brüssel geben. Es handele sich nicht um
einen exklusiven Club. Viele Themen könne die Gruppe aber
vorantreiben. Als Beispiel nannte Klingbeil die Finanzierung von
jungen und innovativen Unternehmen. Sie müssten in Europa
wachsen können, um nicht in die USA abwandern zu müssen.
Die E6-Initiative ist eine Reaktion auf die Spannungen im
internationalen Handel, aber auch das vergleichsweise geringe
Wirtschaftswachstum in Europa. Außerdem ist die EU bei
Rohstoffen und in einigen Technologiebereichen stark abhängig
von China und den USA.