Bei den anhaltenden Protesten im Iran hat es nach Angaben
von Menschenrechtlern deutlich mehr Tote gegeben als angenommen. Nach Angaben
der in den USA ansässigen Organisation Hrana wurden bislang mindestens 538
Menschen getötet. Zuvor war von 203 Toten die Rede gewesen. Unter den Toten
seien 490 Demonstrierende und 48 Sicherheitskräfte. Zudem habe es mehr als 10.600 Festnahmen im Zusammenhang mit den Protesten gegeben.
Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben derzeit nicht.
Bei früheren Protesten hat Hrana jedoch verlässliche und akkurate Daten
geliefert. Die tatsächliche Zahl der Opfer könnte jedoch noch höher liegen. Einige
Quellen sprechen sogar von mehr als 2.000 Toten. Aktivisten beschuldigen
Sicherheitskräfte im Iran eines „Massakers“ an Demonstranten.
Derweil sorgen Videoaufnahmen für Aufsehen, die zahlreiche Leichen
vor einer Leichenhalle südlich von Teheran zeigen sollen. Die
Nachrichtenagentur AFP und die in Norwegen ansässige Menschenrechtsgruppe
Hengaw haben das Video nach eigenen Angaben verifiziert. Das Video sei Beleg
für ein „schweres Verbrechen von beträchtlichem Ausmaß“, teilte
Hengaw mit.
UN-Generalsekretär schockiert über Gewalt gegen Demonstranten
UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte die Gewalt gegen die
Demonstrierenden im Iran. Er sei „schockiert angesichts
der Berichte über Gewalt und übermäßige Gewaltanwendung durch die iranischen
Behörden„, teilte sein Sprecher Stéphane Dujarric mit.
Guterres forderte die iranischen Sicherheitskräfte auf,
„größtmögliche Zurückhaltung zu üben“. Zudem rief er die Regierung in
Teheran dazu auf, das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie die
Versammlungsfreiheit uneingeschränkt zu achten und zu schützen. Die seit vier Tagen andauernde Internetsperre müsse umgehend aufgehoben werden, verlangte Guterres weiter.
EU-Außenbeauftragte spricht sich für weitere Sanktionen aus
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas stellte mögliche neue
Sanktionen gegen den Iran in Aussicht. „Ich bin bereit, zusätzliche
Sanktionen als Antwort auf die brutale Unterdrückung von Demonstranten
vorzuschlagen“, sagte sie der Zeitung Die Welt. Die EU habe bereits weitreichende
Sanktionen gegen den Iran verhängt – gegen Verantwortliche für
Menschenrechtsverletzungen, für die Ausweitung des Atomprogramms und für Irans
Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.
Kallas betonte, dass viele Menschen im Iran alles riskierten,
um gehört zu werden. Das Regime habe eine lange Geschichte darin, Proteste
gewaltsam zu unterdrücken. „Wir sehen eine brutale Reaktion der
Sicherheitskräfte“, sagte die EU-Außenbeauftragte.
Wadephul fordert entschlossenes Handeln der EU
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat den Westen
zur Geschlossenheit bei den Protesten im Iran aufgefordert. Die jetzigen
Proteste seien eine Folge von Sanktionen, sagte er im ZDF. „Das heißt:
Sanktionen wirken und auf diesem Weg sollten wir weiter vorangehen.“ Die
Bundesregierung sei für die weitere Listung der iranischen Revolutionsgarden
als Terrororganisation, fügte er hinzu.
„Was hier geschieht an Unterdrückung des Volkes, an
Misshandlung von Menschen, ist inakzeptabel“, sagte Wadephul mit Blick auf
die Proteste. In dieser Frage sei man mit den USA „vollkommen auf einer
Seite“.
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