US-Präsident Donald Trump strebt nach eigenen Angaben für 2027 eine
Erhöhung der Militärausgaben der USA um 50 Prozent an. Er sei zu dem Schluss gekommen, „dass zum Wohle unseres Landes, insbesondere in diesen sehr
unruhigen und gefährlichen Zeiten, unser Militärbudget für das Jahr 2027
nicht 1 Billion Dollar, sondern 1,5 Billionen Dollar betragen sollte“, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform. Vorausgegangen seien „lange und schwierige Verhandlungen“ mit
Kongressmitgliedern, Ministern und anderen politisch Verantwortlichen.
Die USA könnten dadurch ihre „Traumarmee“ aufbauen, die Sicherheit und Schutz biete, „egal vor welchem Feind“, schrieb Trump. Die Erhöhung des Militärbudgets ist laut Trump aufgrund
der Einnahmen aus den umfassenden Zöllen möglich, die er seit seiner
Rückkehr ins Amt Anfang letzten Jahres verhängt hat.
Die USA geben weltweit mit
Abstand am meisten für ihr Militär aus. Eine Erhöhung auf 1,5 Billionen
Dollar würde ihre Ausgaben für die Streitkräfte noch weiter vor die geopolitischen Rivalen China und Russland bringen.
Trump zweifelt Treue der Nato-Mitgliedstaaten an
Wenige Stunden vor seiner Ankündigung hatte
Trump in seinem Onlinedienst Zweifel an der Bündistreue der
Nato-Partner geäußert – und zugleich das Bekenntnis der
USA zum Nordatlantikpakt betont. Er frage sich, ob die Verbündeten „für uns da
wären, wenn wir sie wirklich brauchen“, schrieb Trump.
„Wir werden immer für die Nato da sein, selbst wenn sie nicht für uns
da sein wird.“
Trump hatte den Nato-Verbündeten in der Vergangenheit mehrfach damit gedroht,
ihnen den Beistand im Bündnisfall zu verweigern, wenn sie ihre
Verteidigungsausgaben nicht auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts
(BIP) erhöhten. Im Juni letzten Jahres verpflichteten sich die Nato-Staaten dazu, 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben und weitere
1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Posten.