Proteste in Iran: „Die Basarhändler handeln aus ökonomischer Notwehr“

In seiner ersten öffentlichen Reaktion auf die Proteste in Iran versuchte der Oberste Führer Ali Khamenei am Samstag, die Basarhändler zu besänftigen und die Demonstranten zu spalten. „Aufrührer sollten zurück auf ihren Platz verwiesen werden“, sagte er. Doch die Händler, die die jüngste Protestwelle ausgelöst hatten, hätten recht gehabt, sagte Khamenei. „Unter diesen Bedingungen können sie keine Geschäfte machen.“

Ein Schulterschluss zwischen den traditionell konservativen, auf Stabilität bedachten Geschäftsleuten und der frus­trierten Jugend des Landes wäre aus Sicht des Regimes eine zusätzliche Bedrohung. Deshalb lautet eine der Parolen bei den Demonstrationen „Ehrenwerte Basarhändler, helft, helft“. Zumindest ein Teil der Geschäftsleute scheint sich mit den Protesten zu solidarisieren. Für Sonntag gab es Aufrufe zu Protestversammlungen im Hauptbasar von Teheran, die von den verschiedenen Gilden organisiert werden sollten.

Doch eine Augenzeugin berichtete der F.A.Z. von einer massiven Präsenz von Sicherheitskräften auf dem weitgehend leeren Basar. Im Telegram-Kanal „Ziviler Protest des Basars“ hieß es, die Händler seien gezwungen worden, ihre Geschäfte zu öffnen. Die Augenzeugin berichtete aber, dass viele gegen 14 Uhr Ortszeit die Rollläden herunterließen. Anschließend kam es in der Gegend zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Vor einer Woche hatten Handy- und Laptopverkäufer in zwei Teheraner Einkaufsstraßen als Erste ihre Geschäfte geschlossen, nachdem der Wert der iranischen Währung auf den historischen Tiefstand von 1,44 Millionen Rial zum Dollar gefallen war. Zum Vergleich: Im Mai 2020 war ein Dollar noch für 165.000 Rial zu haben. Der Dollar hat sich damit um 800 Prozent verteuert.

„Die Bazaris handeln aus ökonomischer Notwehr“, sagt der Marburger Wirtschaftswissenschaftler Mohammad Reza Farzanegan. „In einem Umfeld, in dem der Rial stündlich an Wert verliert, ist eine rationale Preisbildung unmöglich. Wer heute verkauft, kann morgen oft nicht einmal mehr die Ware zum Einkaufspreis nachbeschaffen.“ Dass manche Händler sich mit den Demon­stranten solidarisierten, zeige „den endgültigen Bruch des sozialen Vertrauens in die Handlungsfähigkeit der Regierung“.

Der Währungsverfall ist unter anderem eine Folge der amerikanischen Sanktionen, die der Zentralbank den Zugriff auf ihre Devisenreserven im Ausland von mehr als 120 Milliarden Dollar verwehren. Die schärfere Durchsetzung der bestehenden Ölsanktionen hat Iran zudem zu großen Preisnachlässen gezwungen. Die dadurch mitverursachten Löcher im Haushalt habe die Zentralbank durch eine expansive Geldpolitik zu stopfen versucht, sagt Farzanegan.

Im Oktober stieg die Inflation daraufhin nach offiziellen Zahlen auf 48,6 Prozent, den höchsten Stand seit Mai 2023. Das beschleunigte die Flucht in Fremdwährungen und Sachwerte. Auch die Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen, die Deutschland, Frankreich und Großbritannien im September durchgesetzt haben, und der Zwölftagekrieg mit Israel im Juni erhöhten die Unsicherheit.

Die Wut der Basarhändler wird noch dadurch verschärft, dass Iran ausgewählten Importeuren einen subventionierten Wechselkurs gewährt. Offiziell dient das dazu, die Beschaffung besonders wichtiger Güter wie Lebensmittel, Medizin und Treibstoff zu fördern. In der Praxis missbrauchen regimenahe Eliten die verschiedenen Wechselkurse für ihre Profitinteressen. Am Sonntag verkündete die Regierung, dagegen vorgehen und die Kurse angleichen zu wollen. Würde Präsident Massud Peseschkian dies tatsächlich durchsetzen, wäre das nach Einschätzung Farzanegans für ihn „politisch lebensgefährlich“, weil Peseschkian damit die Pfründen mächtiger Akteure beschneiden und kurzfristig die Preise für Brot und Medikamente in die Höhe treiben würde.

Die Mehrheit der Demonstranten werden solche kosmetischen Maßnahmen ohnehin nicht besänftigen. Sie fordern einen Umsturz. Aus ihrer Sicht ist die wirtschaftliche Misere untrennbar mit dem Regime verbunden, das einen erheblichen Teil seiner Ressourcen in den Sicherheitsapparat und ausländische Milizen investiert. Regimenahe Eliten verdienen an der Schattenwirtschaft, die zur Umgehung ausländischer Sanktionen geschaffen wurde. „Es geht um mehr als wirtschaftliche Probleme. Es geht darum, wie der Staat regiert wird“, sagt der iranische Journalist Farhad Farzad. Das Missverhältnis bei den Ausgaben werde immer zum Jahresende durch den aktuellen Haushaltsplan besonders deutlich. Etwa, dass die Basidsch-Miliz und religiöse Seminare viel Geld bekämen, während jene von Armut geprägten Provinzen, in denen die Proteste im Moment am heftigsten ­ausfallen, nicht einmal das Budget haben, ein Löschflugzeug gegen Waldbrände zu kaufen. So gehört etwa die Provinz Ilam, wo am Samstag mehrere Demonstranten getötet wurden, zu den ärmsten des Landes. Wütend mache die Menschen auch, dass die Kinder derselben Funktionäre, die von einfachen Leuten Resilienz und Verzicht forderten, im Luxus lebten, sagt Farzad. Entsprechende Berichte gibt es zum Beispiel über die Familien zweier ranghoher Berater des Obersten Führers: Ali Akbar Velayati und Ali Shamkhani.

Schon frühere Proteste, zum Jahreswechsel 2017/18 und im Jahr 2019, entzündeten sich an der wirtschaftlichen Lage. Seither ist der Spielraum der Regierung, soziale Härten durch Subventionen abzufedern, weiter geschrumpft. Im Dezember sah sie sich gezwungen, die Treibstoffsubventionen zu verringern, obwohl ein ähnlicher Schritt die Unruhen von 2019 ausgelöst hatte. Der Haushaltsentwurf für das im März beginnende Finanzjahr sieht weitere Subventionskürzungen sowie erhebliche Steuererhöhungen vor. Und das in einer Lage, in der die Lebensmittelpreise im Vergleich zum Vorjahr um 72 Prozent gestiegen sind. Das trifft längst auch jene, die sich früher zur Mittelschicht zählten. Viele Ingenieure und Lehrer müssen nun mit Uber-Fahrten ein Zubrot verdienen. Laut einer aktuellen Studie im „European Journal of Political Economy“ schrumpfte die Mittelschicht allein zwischen 2012 und 2019 jährlich im Durchschnitt um 17 Prozentpunkte. Der Weltbank zufolge hat sich dieser Schwund seither fortgesetzt.

Die dominante Wirtschaftskraft im Land sind längst nicht mehr die Basarhändler, sondern die Revolutionsgarden, die den Öl- und Gashandel ebenso dominieren wie den Bau-, Finanz- und Transportsektor. Insofern hat die Beteiligung der Basarhändler an den Protesten nicht mehr die gleiche zentrale Bedeutung wie noch bei der Revolution von 1979, als die Geschäftsleute sich mit den Mullahs verbündeten. Aber der Hauptbasar von Teheran ist noch immer das symbolische Wirtschaftszentrum des Landes. Auch die Proteste im Dezember 2017 nahmen hier ihren Anfang.

Früher seien die Händler der Islamischen Republik und dem Staat gegenüber loyal und religiös verbunden gewesen, sagt der Journalist Farzad. „Aber ihre Kinder, die heute die neue Generation der Basarhändler ausmachen, glauben nicht mehr an die Ideale ihrer Väter.“ Allerdings seien sie angesichts der engen Verflechtung mit dem Staat nicht mehr so gut organisiert wie früher. „Die Proteste sind zwar auf dem Basar entstanden, ob sie auch von ihm abhängen, ist eine offene Frage.“