Liveblog Bundespolitik: CSU will Rückkehr dieser Atomkraft in Deutschland

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Vorfälle bei Fallschirmjägern der Bundeswehr scharf getadelt. „Die gemeldeten Fälle von Rechtsextremismus, sexuellem Fehlverhalten und Drogenkonsum in Zweibrücken sind erschütternd“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sie stünden im krassen Widerspruch zu den elementaren Werten der Bundeswehr.
Die Bundeswehr hat nach Ermittlungen im Fallschirmjägerregiment 26 im rheinland-pfälzischen Zweibrücken nach eigenen Angaben inzwischen mehrere Soldaten entlassen und weitere Konsequenzen angekündigt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 19 Soldaten.
Pistorius zeigte sich aber unzufrieden, wie die militärische Führung an Ort und Stelle zunächst auf die gemeldeten Fälle reagierte. Zwar sei sofort ermittelt worden und der gesamte Sachverhalt werde seither umfassend aufgeklärt mit ersten harten Konsequenzen. „Was nicht geht, ist, dass das Fehlverhalten vor Ort offenbar nicht sofort als solches erkannt wurde und damit auch nicht mit der erforderlichen Konsequenz verfolgt wurde. Das muss ausgeschlossen sein“, sagte Pistorius.
Er sei dem Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, sehr dankbar, dass dieser umgehend Maßnahmen eingeleitet habe, um zu verhindern, dass sich dieses Fehlverhalten fortsetzt. Freuding werde diese Maßnahmen in einem „Aktionsplan Luftlandetruppe“ bündeln und dafür sorgen, dass sie umgesetzt werden.
Lesen Sie hier die Recherche von Peter Carstens und Rahel Golub zu den Vorfällen bei den Fallschirmjägern:
Source: faz.net