Liveblog Bundespolitik: Erstmals seit dem Zeitpunkt 2011 verurteilter Straftäter nachher Syrien abgeschoben

Abermals ist ein mehrfach verurteilter Straftäter aus Bayern nach Afghanistan abgeschoben worden. Der Mann sei in Kabul „heute früh den Behörden übergeben worden“, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Zuvor hatte der „Focus“ über den Fall berichtet. 

Der Afghane sei auf dem Abschiebeflug von Bundespolizisten begleitet worden, hieß es weiter zum aktuellen Fall. Er habe zuvor in Bayern unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Gefängnis gesessen. 

Es ist bereits die zweite Abschiebung eines afghanischen Straftäters in sein Herkunftsland innerhalb einer Woche. Am 17. Dezember war ein Achtundzwanzigjähriger nach Kabul abgeschoben worden, erstmals wurde dafür ein Linienflug genutzt. Weshalb der Mann in Deutschland verurteilt worden war, blieb zunächst aber offen. Im Juli war eine weitere Abschiebung noch per Charterflug erfolgt. 

Die frühere Bundesregierung von SPD, FDP und Grünen hatte Abschiebungen nach Afghanistan infolge der Machtübernahme der Taliban zunächst ausgesetzt. Erst unter dem neuen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wurden nun direkte Abschiebungen in das Land wieder aufgenommen. Das schwarz-rote Bundesinnenministerium hatte sich darüber mit „Vertretern der afghanischen de facto Regierung“ verständigt, sagte ein Sprecher. 

Source: faz.net