Thailand will trotz des militärischen Konflikts mit Kambodscha zeitnah ein neues Parlament wählen. Die Abstimmung für die Sitze im Repräsentantenhaus soll der Wahlkommission zufolge am 8. Februar stattfinden. Ministerpräsident Anutin Charnvirakul hatte vergangene Woche einen Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt. Grund ist ein Streit mit der größten Oppositionsfraktion.
Die politische Lage in Thailand gilt seit langer Zeit als instabil. Anutin, den das Parlament erst vor drei Monaten mit Unterstützung der größten Oppositionspartei zum Regierungschef gewählt hatte, führt eine Minderheitsregierung an.
Mehr als 600.000 Vertriebene in der Grenzregion
Unterdessen halten die schweren Kämpfe zwischen Kambodscha und Thailand entlang der Grenze an. Beide Länder werfen sich gegenseitig vor, auch zivile Gebiete unter Beschuss zu nehmen. Thailand wolle seine Militäreinsätze gegen Kambodscha fortsetzen – „bis wir keine
Gefahr und Bedrohung mehr für unser Land und unsere Bevölkerung sehen“, sagte Anutin.
Schätzungen zufolge flohen aufgrund der Kämpfe in den Grenzgebieten mehr als 600.000 Menschen. Auf beiden Seiten gibt es Tote und Verletzte.
Begonnen hat die Auseinandersetzung
zwischen Thailand und Kambodscha bereits Ende Mai dieses Jahres. An der Grenze beider Länder, deren genauer Verlauf seit dem Ende der Kolonialzeit
umstritten ist, kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Soldaten beider
Länder. Ein kambodschanischer Soldat wurde dabei getötet.
Der Vorfall schürte
in beiden Ländern eine nationalistische Stimmung. Die
Regierungen in Bangkok und Phnom Penh warfen einander vor, unrechtmäßig in
fremdes Staatsgebiet vorzudringen. Beide Staaten beschuldigen sich gegenseitig, eine zuletzt geltende Waffenruhe verletzt zu haben.