Deutsch-polnische Regierungskonsultationen: Minister Deutschlands und von Polen beratschlagen in Berlin

Am heutigen Montag sollen die 17. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin stattfinden. Unter der Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk sollen Bundesminister im Kanzleramt auf ihre polnischen Amtskollegen treffen. Ziel ist eine weitere Vertiefung der Partnerschaft beider Länder. Zu den Hauptthemen werden die Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehören, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine, sowie der Umgang mit den dramatischen Folgen der deutschen Besatzung Polens im Zweiten Weltkrieg. 

Regierungskonsultationen sind gemeinsame Kabinettssitzungen, an denen auf beiden Seiten zwar nicht alle, aber mehrere Ministerinnen und Minister teilnehmen. Sie werden von der Bundesregierung unterschiedlich häufig mit besonders engen Partnern (zum Beispiel Frankreich, Polen und Italien) oder besonders bedeutenden Ländern (zum Beispiel China) durchgeführt. 

Mit Polen gab es seit 1991 schon 16 Regierungskonsultationen. Polen war, neben Frankreich, Ziel der ersten Auslandsreisen des Bundeskanzlers. Geplant bei den kommenden Konsultationen ist eine Abschlusserklärung, die vor allem die Bereiche Sicherheit, Verteidigung und Wirtschaft abdecken soll.

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