Rüstungsbeschaffung: In Brüssel und London ist Augenmaß gefordert

Es zählte zu den Leistungen der europäischen und der britischen Politik, dass Großbritannien auch nach dem unseligen Brexit sichtbar an der Seite Europas gehalten werden konnte. Das zeigte sich beispielsweise im gemeinsamen Auftreten als E3-Gruppe in den Nukleargesprächen mit Iran. Und, wichtiger noch, auch in der Ukrainepolitik bleibt London im Großen und Ganzen europäisch.
Entsprechend wäre es schon aus strategischen Gründen wünschenswert, wenn die Briten am europäischen Rüstungsprogramm mit dem hoffnungsvollen Akronym SAFE teilnehmen würden.
Zusammenhalt Europas
Abgesehen von dem übergeordneten Aspekt des Zusammenhalts Europas ist der geförderte Rüstungsbeschaffungsraum für die Industrie ebenso wie für die teilnehmenden Staaten von potentiellem Vorteil. Die einen vergrößern ihren Markt, die anderen haben eine bessere Auswahl beim Kauf sowie höhere Steuereinnahmen.
Nur: Umsonst gibt es im Leben nichts. Das sollte auch die EU so halten. Schon um ihrer Mitglieder willen, denn es sollte wie schon bei den Brexit-Verhandlungen einen Unterschied machen, ob man drin ist oder draußen. Aber auch wegen Partnerländern, die der EU verbunden sind. Norwegen und die Schweiz entrichten schließlich auch beträchtliche Summen dafür, an europäischen Programmen teilzunehmen.
Auf Augenmaß in Brüssel und London ist zu hoffen, damit es nicht an Protektionismus hier oder Angst vor Populisten dort scheitert.
Source: faz.net