Die Stahlindustrie befindet sich nach Worten
von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer „existenzbedrohenden
Krise“. Die Rahmenbedingungen müssten daher verbessert werden, sagte Merz
nach dem Stahlgipfel im Kanzleramt. So brauche die Stahlindustrie einen wirksamen
Außenhandelsschutz unter anderem wegen umgeleiteter Warenströme aus
China, die wegen der US-Zölle die Märkte überschwemmen würden.
Nötig sei eine Senkung der Energiepreise. „Ohne
eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nichts
lebensfähig“, sagte Merz. Er verwies auf die Absicht der
Bundesregierung, einen Industriestrompreis einzuführen. Darüber werde
seit Monaten mit der EU verhandelt. „Wir gehen davon aus, dass wir bald
auch Klarheit haben, ob dieser Industriestrompreis genehmigt werden
kann. Die Aussichten sind gut.“
Man müsse schließlich dafür sorgen, dass bei
der Beschaffung europäischer Stahl präferiert werde. „Wir müssen unsere
Märkte schützen und unsere Hersteller schützen“, sagte der Kanzler.
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