Frankreich fordert von der
EU, gegen den chinesischen Online-Modehändler Shein tätig zu
werden. Grund ist der Verkauf von kinderähnlichen Sexpuppen und
verbotenen Waffen auf der Plattform. „Ich glaube, dass die
Plattform eindeutig gegen die europäischen Regeln verstößt, die
wir 2022 auf Betreiben Frankreichs verabschiedet haben“, sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot dem Radiosender
Franceinfo. „Ich glaube, dass die Europäische Kommission handeln
muss. Sie kann nicht länger warten.“
Die französische Regierung schrieb einen Brief an die zuständige EU-Kommissarin Henna Virkkunen. Darin fordern Finanzminister
Roland Lescure und Digitalministerin Anne Le Hénanff die EU-Kommission auf, unverzüglich zu untersuchen, was zum Verkauf der illegalen
Objekte auf der Plattform geführt habe. „Frankreich
macht die Europäische Kommission und alle Mitgliedsstaaten auf
diese schwerwiegenden Verstöße innerhalb seiner Grenzen
aufmerksam und geht davon aus, dass ähnliche Risiken im
Zusammenhang mit den Aktivitäten dieser Plattform in anderen
Ländern der Europäischen Union bestehen“, heißt es darin.
EU will Vorgang prüfen
Ein Sprecher der Europäischen Kommission bestätigte den
Erhalt des Schreibens. Die Behörde werde den Vorgang prüfen und
über weitere Schritte entscheiden. Shein ist unter dem Gesetz
über digitale Dienste der EU (Digital Services Act) als „sehr
große Onlineplattform“ eingestuft. Deswegen ist die Kommission
befugt, Untersuchungen wegen möglicher Verstöße gegen das Gesetz
einzuleiten.
Der Handelsverband
Deutschland (HDE) fordert angesichts der drohenden Zwangspause
für Shein in Frankreich ein
härteres Vorgehen auch hierzulande. „Verstöße gegen Gesetze und
Vorgaben müssen Konsequenzen haben“, sagte
HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der
Nachrichtenagentur Reuters. Wenn längst bekannte Missstände
nicht abgestellt würden, dann sei eine Sperrung eine
wirkungsvolle Maßnahme. „Der unfaire Wettbewerb muss aufhören“,
forderte Genth. „Sollten die Plattformen und Händler aus Fernost
hier nicht überzeugend und massiv nachbessern, dann darf auch in
Deutschland eine Sperrung nicht ausgeschlossen sein. Es braucht
glaubwürdige und konsequente Strafen.“
Shein wollte in Paris dauerhaften Shop eröffnen
Die beiden umstrittenen chinesischen Onlineplattformen
Shein und Temu werden nach Prognose des HDE in diesem Jahr etwa
3,3 Milliarden Euro in Deutschland umsetzen. Der Trend sei
„stark wachsend“.
Shein hatte am Mittwoch seinen
ersten dauerhaften Shop im Pariser Kaufhaus BHV eröffnet. Die französische Regierung leitete am selben Tag ein Verfahren
zur Aussetzung des Geschäftsbetriebs von Shein ein.
Daraufhin setzte Shein seinen Marktplatz in Frankreich aus, um
seine Drittanbieter zu überprüfen. Den weltweiten Verkauf von
Sexpuppen mit
kindlichen Zügen hatte das Unternehmen bereits zuvor gestoppt.