Das umstrittene Zollabkommen zwischen der EU und den USA ist nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz „von allen denkbaren Lösungen … die am wenigsten schlechte“. „Wir müssen noch bei Aluminium- und Stahl Lösungen erzielen, da sind wir auf gutem Weg“, sagte der CDU-Vorsitzende beim Maschinenbautag des VDMA am Dienstag in Berlin. Details nannte er nicht. Zuvor hatte VDMA-Präsident Bertram Kawlath kritisiert, dass der Zolldeal keine Stabilität bringe und europäische Maschinenbaufirmen nicht etwa 15, sondern bis zu 50 Prozent Importzölle in den USA zahlen müssten.
Merz wies darauf hin, dass Handelsgespräche mit der gegenwärtigen Regierung von US-Präsident Donald Trump sehr schwierig seien. Dessen Haltung widerspreche auch seiner Grundüberzeugung, „dass nicht Zölle, sondern offene Märkte, freie Märkte, freier Welthandel den Wohlstand für alle Beteiligten mehren“. Weil man sehr eng mit den USA verflochten seien, sei die Verhandlungslage schwierig. „Mehr war nicht zu erreichen.“ Umso wichtiger sei es, Freihandelsabkommen mit anderen Teilen der Welt schnell abzuschließen. Die EU-Kommission, die für Handelspolitik zuständig ist, müsse den USA nun klarmachen, „dass die Abhängigkeiten nicht einseitig sind. Auch Amerika ist von uns abhängig, in vielerlei Hinsicht“, betonte Merz.
Source: faz.net