Ungarn: Tausende Menschen vormachen in Budapest gegen Pride-Verbot

Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten haben aus Protest gegen ein von der Regierung geplantes Verbot von Pride-Paraden mehrere Straßen und Brücken in Ungarns Hauptstadt Budapest blockiert. Die Menschen zündeten bunte Rauchbomben und stoppten den Verkehr auf einer der meistbefahrenen Straßen der Stadt. Später besetzten sie drei Donaubrücken. Dabei riefen sie „Demokratie“ und „Versammlung ist ein Grundrecht“.

Der Organisator der Proteste, der unabhängige Abgeordnete Ákos Hadházy, rief die Menschen in Ungarn auf, so lange auf die Straße zu gehen, bis die Regierung das Verbot zurückzieht. Die Maßnahmen zur Einschränkung des Versammlungsrechts und zum Einsatz von Überwachungsinstrumenten gegen Demonstranten seien der Beginn eines „Technofaschismus“ im Land, sagte er.

Bürgermeister will Veranstaltung stattfinden lassen

Das ungarische Parlament hatte zuletzt im Eilverfahren einen Gesetzesvorschlag für das Verbot von Umzügen wie die Parade in Budapest gebilligt. Die Polizei soll demnach Gesichtserkennungssoftware einsetzen dürfen, um Teilnehmer identifizieren und mit Geldstrafen von 200.000 Forint (rund 500 Euro) belegen zu können. 

Die Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán begründet das Vorgehen mit dem sogenannten Kinderschutzgesetz. Es verbietet Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Informationen über Homosexualität. 

Die Organisatoren der Budapester Pride-Parade sowie der Bürgermeister der Stadt haben angekündigt, dass die Veranstaltung im Sommer stattfinden solle. Die Parade findet seit 30 Jahren in der ungarischen Hauptstadt statt.