In Südkorea haben Hunderttausende für und gegen den vom Parlament entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol protestiert. Noch immer ist unklar, ob Yoon sein Amt verlieren wird, eine Entscheidung des Verfassungsgerichts steht aus.
Yoon hatte Anfang Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht in Südkorea ausgerufen und das Land damit in eine politische Krise gestürzt. Weil die Verhandlungen des Verfassungsgerichts immer noch andauern und der angekündigte Termin der Urteilsverkündung bereits überschritten wurde, fürchten Gegner des entmachteten Präsidenten seine Rückkehr.
Längste Verhandlung in der Geschichte des Verfassungsgerichts
Der Amtsenthebung müssen mindestens sechs der acht Verfassungsrichter zustimmen, ansonsten wird Yoon als Präsident wieder eingesetzt. Die derzeit andauernden Verhandlungen zu dem Fall sind die längsten in der Geschichte des Gerichts.
Im Dezember vergangenen Jahres stimmte das Parlament für die Absetzung Yoons. Die Staatsanwaltschaft leitete strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn ein. Nach seiner Festnahme im Januar saß der entmachtete Präsident einige Wochen in Haft. Anfang März wurde der Haftbefehl gegen ihn aufgehoben.
Um Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens gegen Yoon zu beseitigen, erscheine dieser Schritt „angemessen“, teilte das Gericht mit. Weil die Staatsanwaltschaft darauf verzichtete, Berufung einzulegen, wurde Yoon schließlich freigelassen.