Tausende Menschen haben in Rumänien bei Demonstrationen ihre Unterstützung für die proeuropäische Präsidentschaftskandidatin Elena Lasconi kundgetan. Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Donnerstag am Universitätsplatz in Bukarest, schwenkten EU-Flaggen und riefen „Freiheit“ und „Europa“. Lasconi tritt am Sonntag in einer Stichwahl gegen den rechten prorussischen Kandidaten Călin Georgescu an.
Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in dem EU- und Nato-Mitgliedsland Rumänien hatte völlig überraschend der rechtsradikale, parteilose Georgescu gewonnen. Er gilt als Bewunderer des russischen
Staatschefs Wladimir Putin. Westliche Verbündete befürchten, dass
sich Rumänien bei einem Sieg Georgescus vom Westen abwenden könnte. Auf dem zweiten Platz landete die relativ unbekannte Mitte-rechts-Politikerin Lasconi.
Die rumänischen Behörden hatten auf Werbung in
Onlinenetzwerken, „manipulierte“ Influencer und Cyberangriffe
hingewiesen und Anschuldigungen gegen Georgescu und Russland erhoben. Das Verfassungsgericht des Landes überprüfte daraufhin die Gültigkeit des ersten Wahlgangs und erklärte ihn für rechtmäßig.
EU verschärft Überwachung von TikTok
Kurz vor der Stichwahl am Sonntag verschärfte die EU-Kommission ihre
Überwachung der Videoplattform TikTok. Die Behörde begründete
den Schritt mit dem Risiko von „Manipulation“. Georgescu hatte TikTok intensiv für seinen Wahlkampf genutzt. Die EU-Kommission ordnete an,
TikTok solle interne Dokumente und Informationen für mögliche
Ermittlungen aufbewahren. Damit reagiert die Kommission nach eigenen
Angaben auf Hinweise auf eine mögliche russische Einmischung in die
Wahlen in Rumänien.
Russland wies Vorwürfe einer Einmischung in die Präsidentschaftswahl in Rumänien zurück. Der dortige Wahlkampf werde „von einem beispiellosen Ausbruch antirussischer Hysterie begleitet“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa.