Migrationspolitik: Erstes Schiff mit Migranten aus Italien erreicht Albanien

Ein erstes Schiff aus Lampedusa mit männlichen Migranten hat den albanischen Hafen Shëngjin erreicht. Nach einer 36-stündigen Fahrt traf das Schiff am Morgen dort ein, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. An Bord waren demnach insgesamt 16 Männer aus Bangladesch und Ägypten.

Ziel sind die Aufnahmezentren in den albanischen Orten Shëngjin und Gjadër, die in der vergangenen Woche nach deutlicher Verzögerung in Betrieb genommen worden waren. Dort sollen italienische Beamte ihre Asylanträge im Schnellverfahren in maximal 30 Tagen prüfen. Wird ein Antrag negativ beschieden, sollen Betroffene direkt aus Albanien abgeschoben werden. Bei einem positiven Bescheid sollen die Migranten nach Italien einreisen dürfen.

Vor einem knappen Jahr hatte die italienische Regierung unter Führung der rechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ein Migrationsabkommen mit Albanien geschlossen. Es sieht vor, dass Albanien bis zu 3.000 Migranten aufnimmt, während Italien deren Asylanträge im Schnellverfahren bearbeitet. Das Abkommen betrifft männliche Erwachsene, die von Schiffen der italienischen Marine oder Küstenwache in internationalen Gewässern, aber innerhalb des italienischen Such- und Rettungsgebiets aufgegriffen werden.

Ursula von der Leyen lobt das Abkommen

Italien und Ungarn haben vorgeschlagen, das Prinzip auf die gesamte Europäische Union auszuweiten und sogenannte Rückführungszentren aufzubauen, um Migranten ohne Bleiberecht in Länder außerhalb der EU zurückzuschicken. Das Thema könnte beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag dieser Woche debattiert werden.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte das Abkommen gelobt. Es sei ein Beispiel für „unkonventionelles Denken“ beim Umgang mit der hohen Zahl von Migranten, sagte von der Leyen. Menschenrechtsgruppen halten es dagegen für einen gefährlichen Präzedenzfall.

Die EU-Mitgliedsländer hatten sich erst im Frühjahr auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems geeinigt, die unter anderem verschärfte Abschieberegeln und schnellere Asylverfahren direkt an den EU-Außengrenzen vorsieht. Seither forderten unter anderem die Niederlande und Ungarn, von den gemeinsamen Asylregeln ausgenommen zu werden.