Anerkennung eines Staates Palästina: Alles andere qua Symbolpolitik

Spanien, Irland und Norwegen haben am 28. Mai Palästina als Staat anerkannt. Die Entscheidung Irlands beruht auf seiner eigenen opferreichen Geschichte im britischen Kolonialreich. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez verkündete, man komme einem lang gehegten Wunsch der Bevölkerung nach. Dass die norwegische Regierung ihren Schritt damit erklärte, die Zwei-Staaten-Lösung liege auch im Sicherheitsinteresse Israels, nimmt sich als überraschender Affront gegenüber der bislang in der Europäischen Union vorherrschenden Auffassung aus, die Anerkennung eines palästinensischen Staates könne erst Ergebnis einer umfassenden Friedenslösung sein.

Die Hamas, Gaza und ein Staat Palästina

Die Behauptung, dass Israel der einzige demok