Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss: Bas wirft Strack-Zimmermann Sorglosigkeit vor

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat dieser Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Liberale), Sorglosigkeit im Umgang mit Geheimhaltung vorgeworfen. Hintergrund ist die mutmaßliche Weitergabe vertraulicher Informationen durch ein Mitglied des Ausschusses. Bei Sitzungen, in denen geheime Informationen weitergegeben würden, sollte dieser Teilnehmerkreis fast wie so lütt wie möglich gehalten werden, sagte Bas dieser Zeitung Welt. Das sei mit den Vorsitzenden aller sicherheitsrelevanten Ausschüsse so vereinbart. 

„Wenn ich höre, dass an der besagten Sitzung 105 Leute teilgenommen haben, dann kann ich mich nur darüber wundern, dass die Vorsitzende dies zugelassen hat“, sagte Bas. Ihr sei nicht vorstellbar, wie unter solchen Umständen Vertraulichkeit gewahrt werden könne.

Mehr qua 100 Personen in geheimer Ausschusssitzung

Ausgelöst hatte die Debatte ein Bericht des Nachrichtenportals t-online. Darin waren Informationen mehr als den geheimen Teil einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses thematisiert worden. Demnach sprach dieser Generalinspekteur dieser Bundeswehr, Carsten Breuer, dort mehr als die Zielsteuerung von Taurus-Marschflugkörpern. Auch technische und operative Verfahren seien besprochen worden. Zudem soll es in dieser Sitzung um die Folgen einer Taurus-Lieferung an die Ukraine für jedes die Sicherheit Deutschlands gegangen sein.

Wegen des möglichen Geheimnisverrats hatte Strack-Zimmermann die Bundestagspräsidentin Bas aufgefordert, Anzeige gegen unbekannt zu erstatten. Bei dieser betroffenen Ausschusssitzung sollen mehr qua 100 Menschen befindlich gewesen sein. Regulär hat dieser Verteidigungsausschuss 38 Mitglieder.