Im dritten Kriegsjahr verändert sich im Westen die Haltung zur Unterstützung dieser Ukraine. Ein Gesamtschau zeigt, wo die Zustimmung in dieser Bevölkerung am stärksten bröckelt und wie die jeweiligen Regierungen dazu stillstehen.
Deutschland
Der Trend ist fühlbar: Immer weniger Deutsche halten verschmelzen Sieg dieser Ukraine zu Gunsten von wahrscheinlich – und die Ablehnung von Waffenlieferungen an Kiew wächst. Inzwischen lehnt schon eine Mehrheit dieser Deutschen jede militärische Unterstützung zu Gunsten von die Ukraine ab. Noch im Mai 2022 waren die meisten Bundesbürger zu Gunsten von solche Lieferungen gewesen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) achtet seit dem Zeitpunkt Kriegsbeginn penibel darauf, beiderartig Lager in dieser deutschen Bevölkerung – und in dieser eigenen Partei – im Auge zu behalten.
Strukturell ist dasjenige Bild seit dem Zeitpunkt Kriegsbeginn immer ebenso: Der Kanzler verweigert Waffenlieferungen, zögert – und liefert irgendwann doch. Allerdings hat Scholz mit dieser Strategie dieser kleinen Schritte doch verschmelzen sehr großen Weg zurückgelegt. Umso mehr, qua andere Länder gen dem Weg stehenblieben oder weder noch erst losliefen.
Nach Zahlen des Kieler Instituts zu Gunsten von Wirtschaftsforschung (IfW Kiel) ist Deutschland inzwischen dasjenige Land, dasjenige in Europa mit Abstand am meisten Waffen an Kiew geliefert hat (wenn schon wenn pro Kopf gerechnet manche kleinere EU-Länder fühlbar vor Deutschland liegen). Nur die USA nach sich ziehen mehr in die Ukraine geschickt – neue Lieferungen sind dort jedoch im Kongress verspannt.
Aus dieser Sicht von Olaf Scholz stellt es sich so dar: Große EU-Länder wie Frankreich und Italien liefern kaum Waffen. Aus Amerika kommt nichts mehr – und Deutschland ist qua Europas größtes Lieferland steht herausgestellt. Hinzu kommt, dass dieser potenzielle nächste US-Präsident Donald Trump den nuklearen Schutz Europas im Wahlkampf ungeschützt infrage stellt. Während Frankreich und Großbritannien eigene Atomwaffen nach sich ziehen, wäre die Bundesrepublik gegen eine atomare Erpressung Wladimir Putins machtlos.
Ob Scholz nun von russischen Atomdrohungen abgeschreckt wird oder sich schon qua Friedenskanzler zu Gunsten von die anstehenden Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern in Position bringt, ist momentan unklar. Der Kanzler schloss jüngst so fühlbar und zig-mal wie nie aus, dass er Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern werde. Er begründet dies damit, dass Deutschland im Falle einer solchen Lieferung in den Krieg hineingezogen werden könnte.
Frankreich
Emmanuel Macron hat verglichen mit seinen europäischen Kollegen zweifellos die deutlichste Wende vollzogen. Vor dem Krieg hat er Wladimir Putin hofiert, zu Gunsten von verschmelzen „strategischen Dialog“ plädiert und solange bis zum Schluss in stundenlangen Telefonaten an eine diplomatische Problemlösung geglaubt. Wenn er heute sagt, Putin „kann und darf nicht Vorteil verschaffen“, klingt immer noch sein Wort im Ohr, dass man „Russland nicht demütigen“ dürfe.
Die Kehrtwende vollzog er vor einem Jahr – heute ist sein Ziel Moskaus Niederlage. Macron will zu diesem Zweck was auch immer tun und schließt wenn schon die Entsendung von Bodentruppen nicht mehr aus. Die Opposition wirft ihm seither vor, ein „Kriegstreiber“ zu sein. Auch die französische Öffentlichkeit hat er mit solchen Ansagen aufgescheucht. Dreiviertel dieser Franzosen sind gegen die Entsendung von Bodentruppen, wie eine jüngste Umfrage gezeigt hat.
Auch sonst bröckelt die Unterstützung zu Gunsten von die Ukraine fühlbar. Meinungsforscher sprechen von einem Wendepunkt. 39 Prozent dieser Franzosen sind dieser Meinung, dass die Ukraine weiterhin pekuniär und wirtschaftlich unterstützt werden muss – elf Prozentpunkte weniger qua noch im Juni letzten Jahres, wie eine Umfrage des Instituts Elabe vom vergangenen Wochenende ergab. Ein Viertel ist dieser Auffassung, dass die Hilfe verringert werden muss.
Was Waffenlieferungen betrifft, sprechen sich je nachdem Umfrage 43 Prozent solange bis konzis die Hälfte dieser Befragten zu diesem Zweck aus, so weiterzumachen wie bisher. Das jedoch ist nachdem Rechnungen des IfW Kiel ohnehin nicht namentlich viel. Frankreich steht in allen Kategorien ganz am Schluss dieser Rangliste dieser größten Geber. Nach Rechnung dieser Kieler hat Frankreich nur zu Gunsten von 640 Millionen Euro militärische Hilfe geleistet.
Paris hat tief privat übrig Waffenlieferungen kommuniziert, jene Zahlen hartnäckig bestritten und behauptet, Militärhilfe im Wert von 3,8 Milliarden Euro geleistet zu nach sich ziehen – 1,7 Milliarden im ersten und weitere 2,1 Milliarden im vergangenen Kriegsjahr, sechsmal mehr qua die Schätzung des IfW Kiel. In seiner Sicherheitsgarantie zu Gunsten von die Ukraine verspricht Frankreich solange bis zu drei Milliarden in diesem Jahr, welches die Abgeordneten dieser Nationalversammlung jene Woche mit großer Mehrheit abgesegnet nach sich ziehen.
Italien
Z. Hd. die Italiener ist dieser Krieg in dieser Ukraine weiter weg qua zu Gunsten von die Deutschen. Das zeigt sich wenn schon in dieser Unterstützung. So finden laut einer Ipsos-Umfrage heute 44 Prozent dieser Italiener, dass die Ukraine Friedensverhandlungen mit Russland „unter allen Bedingungen“ einpfropfen sollten – c/o einem Waffenstillstand wenn schon ohne Abzug des Aggressors. Militärische Hilfe zu Gunsten von Kiew befürwortet nur ein Drittel von ihnen, 51 Prozent sind dagegen.
Diese Haltung schlägt gen die Regierung durch: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni steht zwar lukulent gen dieser Seite dieser Ukraine und hat ihre Haltung seit dem Zeitpunkt Amtsantritt nicht verändert. Doch ihre Regierung hält konsequent den Inhalt dieser acht militärischen Hilfslieferungen heimlich, die sie bisher nachdem Kiew geschickt hat. So wird eine Diskussion übrig die Kosten, die dieser Ukraine-Krieg zu Gunsten von Italien hat, vermieden. In dieser Statistik des IfW Kiel zur Ukraine-Hilfe liegt Italien im Hintertreffen gen Platz 17 – und dasjenige qua drittgrößte Volkswirtschaft dieser EU.
Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto hat im Vergleich zu WELT gewiss erklärt, dass sein Land fühlbar mehr Militärhilfen zu Gunsten von die Ukraine geleistet habe, qua bisher traut. „Seit 2022, dem Jahr des russischen Einmarsches, hat die italienische Regierung acht Hilfspakete zur Unterstützung dieser Ukraine im Gesamtwert von rund zwei Milliarden Euro genehmigt.“ Der Ukraine-Hilfstracker des IfW Kiel gibt indes nur 1,3 Milliarden Euro an bilateralen Zusagen an die Ukraine an. Die Diskrepanz resultiert daraus, dass die italienische Regierung den Inhalt ihrer Hilfslieferungen von Beginn an heimlich hält.
Großbritannien
„Wir sollen sicherstellen, dass die Ukraine in diesem Krieg qua Sieger hervorgeht“. Mit diesen Worten unterstrich dieser britische Verteidigungsminister Grant Shapps Anfang März c/o einem Besuch in dieser Ukraine die britische Haltung zum russischen Angriffskrieg. Großbritannien gilt qua einer dieser treuesten Unterstützer Kiews. Mit dieser Zusage von Panzern zu Gunsten von die Ukraine gleich zu Beginn des Krieges und dieser Lieferung von Marschflugkörpern qua erster westlicher Verbündeter hat sich die britische Regierung eine Vorreiterrolle in Europa gesichert.
Regelmäßig drängt London andere westliche Staaten, c/o dieser militärischen Unterstützung dieser Ukraine nicht nachzulassen. Dabei sind die Briten wenn schon parat, anderen zögernden Staaten unter die Arme zu greifen. Das hat zuletzt die Debatte um die von Bundeskanzler Olaf Scholz abgelehnte Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine gezeigt. Der britische Außenminister David Cameron zeigte sich vergangene Woche ungeschützt zu Gunsten von verschmelzen sogenannten Ringtausch, c/o dem Großbritannien dasjenige Waffensystem aus Deutschland bekäme und London eigene Marschflugkörper an die Ukraine liefern würde.
Bis vor wenigen Monaten war Großbritannien nachdem Angaben des IfW Kiel dieser größte Militärhilfegeber in Europa. Inzwischen hat Deutschland mit einem Etat von 17,7 Milliarden Euro den britischen Partner überholt, dieser bislang 9,1 Milliarden Euro an Waffenhilfe leistete. Auch nachdem sozusagen zwei Jahren Krieg ist die Solidarität mit dieser Ukraine in dieser Bevölkerung hoch. Laut einer YouGov-Umfrage sind 46 Prozent dieser Meinung, dass dieser Westen die Ukraine mit Militärhilfe und Sanktionen gegen Russland nicht genügend unterstützt. Im vergangenen Jahr waren noch 52 Prozent dieser Meinung.
Dänemark
Von Anfang an war Dänemark eines dieser Länder, die weitreichende Hilfen zu Gunsten von Kiew unterstützt nach sich ziehen. Debatten übrig mögliche Friedensgespräche finden c/o den Nordeuropäern kaum statt – zu weithin scheint die Vorstellung, dass wenn schon ein Teilsieg Russlands die eigene Sicherheit und die dieser Nachbarländer langfristig und frei bedroht.
Das betont wenn schon immer wieder die Regierung von Magdalena Andersson, die zuletzt deutliche Worte an ihre Nato- und EU-Partner richtete: „Es handelt sich nicht nur um eine Frage dieser Produktion, denn wir nach sich ziehen die Waffen, wir nach sich ziehen Munition, wir nach sich ziehen Flugabwehr, die wir im Moment selbst nicht verwenden sollen, die wir jedoch an die Ukraine liefern sollten“, erklärte sie.
Die Nordeuropäer stachen namentlich mit dieser Entscheidung vom Januar 2023 hervor, leer Artilleriegeschütze an die Ukraine abzugeben. Dänemark gehört außerdem zu einer Allianz weniger Länder, die F16-Kampfjets an die Ukraine liefern wollen. Dass es dasjenige Land seriös meint mit dieser Unterstützung zu Gunsten von die Ukraine, beweist unter anderem dieser Blick gen den Ukraine Support Tracker des IfW Kiel. Dänemark wendet 2,4 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts gen, um dieser Ukraine zu helfen. Nur dasjenige frei an Russland grenzende Estland steuert pro Kopf noch mehr c/o.
Nach Angaben des IfW Kiel sind die dänischen Militärhilfeverpflichtungen seit dem Zeitpunkt November um 3,5 Milliarden Euro gestiegen. Bemerkenswert ist, dass dasjenige 5,8-Millionen-Einwohner-Land nachdem den USA, Deutschland und Großbritannien damit zu den Top-Zahlern im Bereich Militärhilfe gehört. Wie seine großen Nato-Partner hat Dänemark zudem ein Sicherheitsabkommen mit dieser Ukraine geschlossen, in dem es sich dazu verpflichtet, Kiew in den kommenden zehn Jahren militärisch zu unterstützen.
USA
Polens Präsident Andrzej Duda und Premier Donald Tusk besuchten jene Woche den US-Präsidenten. Ein personifizierter Wink an die Republikaner, dass die Unterstützung zu Gunsten von Kiew wichtiger sein sollte qua politische Kämpfe zwischen rivalisierenden Parteien. Doch in den USA ist dasjenige genaue Gegenteil dieser Fall. Seit Jahresende kann Joe Biden Kiew keine Militärhilfe mehr schicken. Ein Paket von mehr qua 60 Milliarden Euro steckt wegen des Widerstands dieser Republikaner und dem Einfluss von Donald Trump seit dem Zeitpunkt Monaten im US-Kongress unverzagt.
„Wie Polen sich erinnern kann, wird Russland c/o dieser Ukraine nicht aufhören“, sagte Biden. Das ist dasjenige Credo des Präsidenten. Seit Kriegsbeginn nach sich ziehen die USA mit Abstand so gesehen die meisten Waffen geliefert. Mit 42,2 Milliarden Euro sozusagen die Hälfte dieser gesamten Unterstützung. Trotzdem hat sich dieser Demokrat verwandt wie Bundeskanzler Olaf Scholz stets zurückhaltend gezeigt, um keinesfalls zur Kriegspartei zu werden. „Boots on the ground“, US-Soldaten in dieser Ukraine schließt Biden kategorisch aus.
Seine zögerliche Haltung brachte ihm viel Kritik ein, eingangs wenn schon von Republikanern, die mehr Waffen und schnellere Lieferung forderten, um Putins Truppen zurückzudrängen und den Krieg zu verfertigen. Seine Partei hat Biden hinter sich, wenn es um die Unterstützung dieser Ukraine geht. Zuletzt nahm die Zahl dieser Demokraten sogar zu, die mehr Waffenlieferungen wollen. Bei den Republikanern ist es dasjenige genaue Gegenteil.
Deren Vorsitzender im Repräsentantenhaus, Mike Johnson, verweigert so gesehen ein Votum übrig Bidens neuestes Ukraine-Paket. Da die Zeit solange bis zu den Wahlen immer kürzer wird, könnte in dieser Amtszeit womöglich kein neues Paket freigegeben werden. Vor wenigen Tagen lieferte Washington trotzdem noch einmal Raketen an Kiew, im Umfang von 257 Millionen Euro. Das Pentagon hatte zuvor beim Aufstocken dieser eigenen Bestände Einsparungen zeugen können, die nun umgewidmet wurden.
Source: welt.de