Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat Bundeskanzler Olaf Scholz (beiderlei SPD) mangelnde Führungskraft vorgeworfen. „Es gibt zusammenführen Mangel an Spitze und an Orientierung in diesen Zeiten großer Unsicherheit“, sagt Steinbrück dieser „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Montag. Er wolle dasjenige nicht „schönreden“. Richtig sei ungeachtet ebenfalls, dass es Neben… eine „Tendenz zur permanenten Nörgelei“ gebe.
Mit Blick aufwärts die Arbeit dieser Ampel-Koalition sagte dieser frühere SPD-Kanzlerkandidat: „Es geht um Kommunikation und politisches Handwerk. Wenn ich dasjenige Heizungsgesetz, die Kindergrundsicherung und jetzt dieses Cannabisgesetz betrachte, dann ist durchaus festzustellen, dass es an gutem Handwerk fehlt. Damit drücke ich mich höflich aus.“
„Wenn sich drei Koalitionspartner permanent in den Haaren liegen und in dieser Mitte ein lieber moderierender Kanzler mehrere Versuche macht, die Koalition zusammenzuhalten, dann ungeachtet manche Beteiligte vertrauen, sich obschon Ausreißer leisten zu zu tun sein, dann ist dasjenige selbstredend nicht vertrauensbildend“, sagte Steinbrück weiter.
Er kritisierte damit insbesondere die Überlegungen des Freie Demokratische Partei-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai extra eine Koalition von Freie Demokratische Partei und Union. „Den jüngsten Aussetzer hat sich dieser Freie Demokratische Partei-Generalsekretär geleistet, dieser irrlichternd von einer schwarz-gelben Koalition schwadroniert, zu Händen die es nicht im Entferntesten eine realistische Machtoption gibt“, sagte Steinbrück. „Wenn man selbst an dieser Fünf-Prozent-Hürde klebt, hat dasjenige Satire-Charakter.“
Source: faz.net