Wolframie kann sich Deutschland vor einem militärischen Angriff und politischer Erpressbarkeit schützen, wenn uff den amerikanischen Nuklear-Beistand kein Verlass mehr ist? Diese Frage wird unbefleckt, seit dieser Zeit eine zweite Amtszeit Donald Trumps möglich scheint. Nahrung erhielt sie durch dessen Drohung, North Atlantic Treaty Organization-Staaten im Angriffsfall Putin zum Fraß vorzuwerfen, sollten sie ihren Bündnispflichten nicht nachkommen.
Plötzlich wird lukulent, welches es heißen könnte, würden Deutschland und Europa Amerikas Schutz verlieren. Darüber hinaus Nacht hat eine Debatte begonnen, die viele Jahrzehnte weit weitgehend tabu gewesen ist: die reichlich eine eigene nukleare Abschreckung.
Erstmals wagen sich Politiker dieser Ampelkoalition aus dieser Deckung. Die SPD-Spitzenkandidatin pro die Europawahl, Katarina Barley, sagte, dass ein eigener Nuklearschirm „uff dem Weg zu einer europäischen Armee zu einem Thema werden könnte“. Freie Demokratische Partei-Chef-Lindner riet dazu, „dieses Element europäischer Sicherheit unter dem Dach dieser North Atlantic Treaty Organization weiterzudenken“. Bis dorthin hatten sich nur wenige Freigeister, Oppositionspolitiker oder ehemalige Minister zu dem Thema geäußert.
Zu den Ersten zählte dieser Politikwissenschaftler Christian Hacke, dieser 2018 in einem Zeitungsartikel eine nationale nukleare Aufrüstung empfahl. Nach dem russischen Angriff uff die Ukraine ermunterten dann die früheren Außenminister Fischer und Gabriel zu einer Debatte reichlich europäische Nuklearwaffen. Homolog äußerten sich Wolfgang Schäuble und Friedrich Merz. Unterstützt wurden die Vorstöße vom Historiker Herfried Münkler, hinwieder ebenfalls von einzelnen Sicherheitsexperten.
Die Diskussion hat deswegen begonnen, hinwieder zusammen lässt sich dieser Versuch beobachten, möglichst rasch den Deckel darauf zu bekommen. Im Kanzleramt wird die nukleare Eigenständigkeit zwar nicht mehr wie grotesk betrachtet, hinwieder es überwiegen Bedenken, politische, ebenfalls wahltaktische. Publik spricht dieser Bundeskanzler von einer „fahrlässigen“ Diskussion.
Bei den Grünen heißt es, die Frage einer eigenen Nuklearabschreckung stelle sich nicht, und zusammen mit den Liberalen wurde Lindner prominent widersprochen: „Das Thema ‚Atomar‘ gehört nicht in dieser Öffentlichkeit diskutiert“, beschied ihm die Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Selbst Christlich Demokratische Union-Chef Friedrich Merz warnte unlängst, die Diskussion käme zum „falschen Zeitpunkt“, und sein Außenpolitikfachmann Roderich Kiesewetter erklärte die öffentliche Diskussion schlicht pro „schwer verständlich“.
Die strategische Kultur fehlt
Gemeinsam ist den Debattenverhinderern die Auffassung, dass öffentliches Reden reichlich eine eigene Nuklearoption dasjenige transatlantische Liga schwäche und dessen Abschreckungsfähigkeit untergrabe. Darüber hinaus eine verstärkte nukleare Zusammenarbeit zu gemeinsam nachdenken, um Zweifeln an Amerika zu begegnen, wäre eine „sich selbst erfüllende Prophezeiung“, sagt dieser Christlich Demokratische Union-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Schon wenn in Ansradieren prestigevoll würde, dass am amerikanischen Schirm gezweifelt wird, würde man in Washington jenen Argumente an die Hand verschenken, die die North Atlantic Treaty Organization reflektieren wollten.
Der Historiker Ulrich Schlie, dieser den einzigen deutschen Lehrstuhl pro Sicherheits- und Strategieforschung (in Bonn) bekleidet, schüttelt darüber den Kopf. „Versuche, Debatten zu verhindern, werden misslingen“, stellt er starr und spricht von einem „Bevormundungsversuch“, dieser dasjenige sicherheitspolitische Verständnis dieser Staatsbürger nicht prosperieren werde.
Und selbst Kiesewetter gibt zu, dass Wladimir Putin nicht erst von einer öffentlichen Debatte uff die Selbstzweifel dieser North Atlantic Treaty Organization hingewiesen werden müsste. „Putin kennt uns besser, wie wir uns selbst Kontakt haben“, sagt er.
Eine andere Sorge dieser Politik betrifft die Bevölkerung. Sollten Kirchen, Gewerkschaften und linke Parteien zu Protesten gegen eine Nuklearaufrüstung hereinrufen, enge dies den politischen Spielraum ein, heißt es. Lieber setzt man uff still operierende „task forces“, die in und zwischen deutschen und europäischen Ministerien Vorbereitungsarbeit leisten und Szenarien prosperieren. Viele Politiker warnen ebenfalls, dass die Kosten pro den Aufbau und Erhalt eines Nuklearwaffenarsenals die bisher zugesagten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts um ein Vielfaches übersteigen und damit deutsche Regierungen zu viel sein würden.
Den tieferen Grund pro die Verweigerung einer breiten politischen Debatte reichlich die nationale und europäische Sicherheit vermutet Schlie in dieser „unterentwickelten strategischen Kultur in Deutschland“, welches sich nicht zuletzt in dieser 2023 verabschiedeten „Nationalen Sicherheitsstrategie“ widerspiegele, die er pro wenig strategisch hält.
Er ist nicht dieser einzige Fachmann, dieser eine Kluft erkennt zwischen dieser weithin geteilten Analyse einer unmittelbaren Bedrohung durch Putins Russland und dieser Bereitschaft dieser Politik, ihr mit angemessenen Entscheidungen zu begegnen. „Dafür war die Münchner Sicherheitskonferenz ein trauriger Beleg“, sagt dieser Politikwissenschaftler Maximilian Terhalle, dieser viel an britischen Universitäten lehrt. Kiesewetter sieht Europa sogar „sehenden Auges ins Desaster laufen“.
Russland beweist Kriegstüchtigkeit
Sicherheitsfachleute sind sich weitgehend einig, dass dasjenige von Verteidigungsminister Boris Pistorius genannte Zeitfenster von fünf solange bis acht Jahren solange bis zu einem möglichen russischen Falle zu optimistisch gewesen sein könnte. Von einer empfindlichen Schwächung dieser russischen Armee ist kaum noch die Rede, dasjenige Land hat uff Kriegswirtschaft umgestellt und beweist seit dieser Zeit zwei Jahren seine Kriegstüchtigkeit.
Inzwischen wird in deutschen Sicherheitskreisen damit gerechnet, dass Putin im Falle eines Sieges in dieser Ukraine sofort zum nächsten Schlag ausholen könnte, womöglich aufs Baltikum, um den Moment westlicher Verunsicherung auszunutzen. Der grüne Außenpolitiker Anton Hofreiter rechnet damit, „dass Putin unter Umständen schon in drei Jahren weitere Länder angreift“. Manche sprechen sogar vom kommenden Jahr.
Sollte vom kommenden Januar an Trump im Weißen Haus regieren, erwarten manche, dass er nicht nur die Beistandsverpflichtung aushöhlt, sondern Nuklearwaffen aus Europa abzieht. Was deswegen tun? Jenseits dieser offiziellen Politik werden vor allem drei mögliche Auswege diskutiert.
1. Die „EU-Bombe“. Einigen, darunter Barley und Fischer, schwebt eine europäisierte Nuklearstreitmacht vor. Doch die Idee wirkt vage. Unklar ist, wie Entscheidungs- und Kommandostrukturen aussehen könnten. Anders wie etwa die Handelspolitik ist die Verteidigungspolitik nicht vergemeinschaftet. Schon die seit dieser Zeit Jahrzehnten besprochene Idee einer europäischen Armee kommt aus dem Visionsstadium kaum hervor.
„Wer soll den Einsatz einer Atombombe kommandieren, etwa die EU-Kommissionspräsidentin?“, fragt Hofreiter sarkastisch. Münkler empfahl unlängst in dieser Zeitschrift „Stern“ kombinieren „gemeinsamen Koffer mit rotem Knopf, dieser zwischen großen EU-Ländern wandert“. Aber ebenfalls pro eine solche nationalstaatliche Auflösung des Kommandoproblems ist viel Phantasie gefragt. Zu unterschiedlich blicken die EU-Länder uff die Außenpolitik.
2. Der französische Atomschirm. Als vermeintlich gangbarere Alternative erwägen manche, etwa Lindner und Merz, ein Weiterspannen des bestehenden französischen Atomschirms. Staatspräsident Emmanuel Macron bietet darüber seit dieser Zeit vielen Jahren Gespräche an. Aber in Berlin ist dasjenige Misstrauen weitläufig. Sowohl im Kanzleramt wie ebenfalls uff den Oppositionsbänken wird ein „gaullistischer“ Versuch dieser Franzosen gewittert, sich uff Kosten Deutschlands zur Führungsmacht Europas aufzuschwingen.
Dies könne nicht in deutschem Interesse sein, sagt ein führender Unions-Außenpolitiker, während im Kanzleramt von knallharten Interessengegensradieren mit Paris gesprochen wird. Aber nicht ganz in dieser Union sehen dasjenige so. Manfred Weber von dieser CSU und Fraktionsvorsitzender dieser EVP im Europaparlament hält es pro geboten, ernsthaft reichlich dasjenige französische Angebot zu debattieren. Er sieht nach ebenfalls ein verstecktes Eingeständnis, die nukleare Bewaffnung uff Dauer nicht einzeln bezahlen zu können. Seiner Ansicht hätten jedwederlei Seiten irgendwas davon, den französischen Schutzschirm uff Europa auszuweiten. Europa würde unabhängiger von den USA, und Frankreich könnte die finanziellen Lasten dazu mit anderen Staaten teilen. „Es geht nicht drum, den roten Knopf zu europäisieren – dieser Knopf bleibt in Paris“, sagt er.
Nicht durchgedreht wäre damit dasjenige Problem dieser Größenordnung. Bisher wäre dasjenige Arsenal des Nachbarlandes nicht in dieser Lage, ein strategisches Gegengewicht zu Russland zu zusammentragen. Selbst wenn die britischen Atomsprengköpfe dazugerechnet werden, verfügt Moskau reichlich etwa die zehnfache Menge.
3. Die nationale Bombe. Wegen dieser Einwände gegen europäisierte Optionen gelangen die Professoren Hacke und Terhalle zu dem Ergebnis, dass nur ein nationaler Alleingang in Betracht komme. Um rasch handlungsfähig zu werden, schlägt Terhalle den Erwerb von etwa 1000 zurzeit eingemotteten strategischen Nuklearwaffen aus den USA vor. Dies entspräche grob einem Fünftel des amerikanischen Arsenals, wodurch wegen dieser Rüstungskontrollverträge nur etwa 1500 Langstreckenraketen „scharfgestellt“ seien.
Weil Deutschland die „strategische Tiefe“ pro eine angriffssichere Stationierung fehle, sollten sie ebenfalls in anderen North Atlantic Treaty Organization-Staaten verteilt werden, etwa nachher Schweden oder Finnland, meint Terhalle. Mit den französischen und britischen Waffen würde Europa dann reichlich eine ähnliche Abschreckungskapazität verfügen wie die USA und Russland. Trotz dieser logistischen Herausforderungen, etwa beim Silobau, vermutet er, dass die Waffen schon ein solange bis zwei Jahre nachher dem Erwerb Gewehr bei Fuß wären.
Kann Deutschland Atomwaffen prosperieren?
Ein deutscher Alleingang würde manche Probleme lockern, vor allem dasjenige dieser Zuständigkeit, hinwieder dazu andere schaffen. Der Aufschrei in einem Land, dasjenige schon mit dieser friedlichen Nutzung dieser Kernenergie fremdelt, lässt sich leichtgewichtig ausmalen, ebenfalls wenn es Jahrzehnte (nachher dem Krieg) gegeben hat, in denen recht unaufgeregt reichlich eine atomare Aufrüstung diskutiert wurde.
Aber ebenfalls ohne schmückendes Beiwerk argumentierende Fachleute nach sich ziehen Zweifel an Terhalles Idee, nicht zuletzt technische. Zwar sei zutreffend, dass Putin dasjenige Übergewicht des Schreckens habe und Europa die Nuklearsprengköpfe fehlen, „hinwieder weder unter Biden noch unter Trump ist es realistisch, dass die Vereinigten Staaten einem Verkauf zustimmen“, sagt Kiesewetter – und verweist vor allem uff die Angst vor einem Technologietransfer.
Ein Kauf wäre schon nicht die einzige Option pro Deutschland. Es könnte die Waffe ebenfalls selbst herstellen. Offen will darüber niemand reden. Es gibt ohnehin vergleichsweise wenige Kernphysiker in Deutschland, die in dieser angewandten Forschung zur Kerntechnik funktionieren, nicht einmal im Heidelberger Max-Planck-Institut pro Kernphysik.
Ein bekannter Physiker ist parat, ungenannt Auskunft zu verschenken. Ihm zufolge ist Deutschland in dieser Lage, eigene Atomwaffen zu produzieren. Er verweist uff ein Start-up in Jülich, dasjenige sich mit dem Bau von Zentrifugen pro die Urananreicherung beschäftige. Die Sowjetische Besatzungszone hat zu Zeiten des Kalten Krieges Uran im Erzgebirge abgebaut, es gebe den Rohstoff dazu deswegen notfalls ebenfalls im eigenen Land. Den politischen Willen vorausgesetzt, hält es dieser Mann pro machbar, in drei solange bis zehn Jahren eine Atombombe zu zusammensetzen.
Die Hauptargumente gegen eine deutsche Bombe sind politischer und rechtlicher Natur. „Europapolitisch brandgefährlich“ nennt es dieser SPD-Außenpolitiker Nils Schmid. „Eine deutsche Atombombe wäre pro unsrige Nachbarn nicht tolerabel.“ Man würde Ängste im Baltikum und Polen schüren und so den europäischen Zusammenhalt zehren. Wie ebenfalls Hofreiter fordert Schmid, vor allem konventionell aufzurüsten.
Als weitere Hürde gelten die völkerrechtlichen Verpflichtungen, die Deutschland mit dem Nichtverbreitungsvertrag im Jahr 1975 und dem Zwei-plus-vier-Vertrag von 1990 zusammengeschrumpft ist. In letzterem sei dieser deutsche Verzicht uff Atomwaffen mit dem Verzicht zahlreicher Staaten uff Reparationsforderungen gekoppelt, betont Kiesewetter. Er befürchtet eine Welle von Zahlungsforderungen, würde Deutschland den Zwei-plus-vier-Vertrag aufknüpfen.
Appelle an den amerikanischen Freund
Hinzu kommt die Glaubwürdigkeitsfrage, wenn ohne Rest durch zwei teilbar Deutschland, dasjenige die „regelbasierte Ordnung“ wie Grundlage seiner Außenpolitik darstellt, dieselbe durch Vertragskündigungen infrage stellt. Terhalle, hinwieder ebenfalls Hacke verweisen dagegen uff die völkerrechtliche Klausel „rebus wirklich so stantibus“, dieser zufolge Verträge überprüft werden die Erlaubnis haben, wenn sich die Grundlagen, uff denen sie entstanden sind, geändert nach sich ziehen. Dies sei durch einer akuten Bedrohungslage durch Russland gegeben, begründen sie.
Die meisten Politiker betrachten die Hürden einer eigenständigen nuklearen Abschreckung – egal welcher Art – wie unüberwindbar. Die Alternativen überzeugen hinwieder ebenfalls nicht. Einige setzen schlicht aufs Hoffen: Es werde schon nicht so schlimm kommen, womöglich bleibe dem Westen Trump erspart, und vielleicht gebe sich Putin mit Gebietsgewinnen in dieser Ukraine zufrieden. Aber ebenfalls jene, die Putins Bedrohung nicht unterschätzen und einer zweiten Trump-Amtszeit mit Sorge entgegenblicken, sehen nur kombinieren Weg: irgendwie am alten System festhalten, wenn auch es bröckelt.
Die nukleare Teilhabe mit Amerika sei „die beste Sicherheitsumklammerung, die Deutschland und Europa in den vergangenen Jahrzehnten bekommen nach sich ziehen“, sagt Röttgen. „Das von unserer Seite aus infrage zu stellen wäre verantwortungslos.“ Auch Strategieforscher Schlie empfiehlt, „was auch immer zu tun, um Amerika davon zu überzeugen, dass ein starker transatlantischer Verbund ebenfalls im amerikanischen Eigeninteresse liegt“.
Man vertraut deswegen uff Appelle an den wankelmütigen Freund – und an die eigene Bevölkerung. Den Deutschen müsse jetzt klargemacht werden, sagt Kiesewetter, „dass wir uns in einer bedrohlichen Situation entscheiden und die Zeit dieser Work-Life-Balance vorbei ist“.
Source: faz.net