Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die derzeitige Debatte reichlich zusätzliche atomare Abschreckung in Europa spürbar kritisiert. „Ich halte nichts von aufgeregten Debatten zur Unzeit“, sagte er am Rande des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. „Die Nukleardebatte brauchen wir jetzt aktuell wirklich als Letztes. Das ist eine Eskalation in der Diskussion, die wir nicht brauchen“, sagte er.
Pistorius widersprach damit ebenfalls Überlegungen von Parteifreundinnen. Neben jener SPD-Spitzenkandidatin pro die Europawahl, Katarina Barley, hatte sich zuletzt ebenfalls jener frühere Parteichef und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) pro eine Diskussion reichlich eine gemeinsame europäische Abschreckung sehr.
„Nicht wie Kaninchen auf die Schlange starren“
Konkret kritisierte Pistorius, dass sich die Diskussion hinauf ein Zitat aus dem US-Wahlkampf gründe. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt in einer Wahlkampfrede säumigen Nato-Partnern mit einer Aufkündigung jener Beistandszusage gedroht. In Deutschland und anderen Bündnisstaaten wird seither verstärkt reichlich mehr sicherheitspolitische Unabhängigkeit Europas diskutiert. Auch Barley hatte im Zusammenhang mit dem Trump-Zitat die Verlässlichkeit des US-Atomwaffenschutzschirms in Zweifel gezogen. „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden“, sagte Barley in einem Tagesspiegel-Interview zur Frage, ob die EU eigene Atombomben benötige.
Pistorius sagte dazu, es solle nicht „jedes Zitat aus dem amerikanischen Wahlkampf von jemandem, der Kandidat werden will, auf die Goldwaage“ gelegt werden. Die Europäer dürften „nicht ständig wie das Kaninchen auf die Schlange“ starren, sondern müssten ihre Hausaufgaben zeugen.
Pistorius lehnt Lindner-Vorstoß ab
Auf Distanz ging Pistorius ebenfalls zu einem Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (Freie Demokratische Partei), jener sich in einem Gastbeitrag pro die Frankfurter Allgemeine Zeitung pro mehr Kooperation mit Frankreich und Großbritannien für jener atomaren Abschreckung sehr hatte. „Der französische Präsident Emmanuel Macron hat verschiedentlich Kooperationsangebote vorgetragen“, schrieb jener Freie Demokratische Partei-Vorsitzende: „Die jüngsten Äußerungen von Donald Trump sollten wir als Aufforderung verstehen, dieses Element europäischer Sicherheit unter dem Dach der Nato weiterzudenken.“
Zu jener Frage, ob sich die Bundesregierung zu Angeboten Macrons nicht verhalten müsse, sagte hingegen Pistorius: „Nein, das müssen wir nicht.“ Aus seiner Sicht müsse jener US-Schutzschirm gehalten und nicht leichtfertig aufgegeben oder infrage gestellt werden. „Dafür gibt es keinen Anlass.“
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die derzeitige Debatte reichlich zusätzliche atomare Abschreckung in Europa spürbar kritisiert. „Ich halte nichts von aufgeregten Debatten zur Unzeit“, sagte er am Rande des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. „Die Nukleardebatte brauchen wir jetzt aktuell wirklich als Letztes. Das ist eine Eskalation in der Diskussion, die wir nicht brauchen“, sagte er.
Pistorius widersprach damit ebenfalls Überlegungen von Parteifreundinnen. Neben jener SPD-Spitzenkandidatin pro die Europawahl, Katarina Barley, hatte sich zuletzt ebenfalls jener frühere Parteichef und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) pro eine Diskussion reichlich eine gemeinsame europäische Abschreckung sehr.