Bundespräsident: Steinmeier wirft Koalition Kommunikationsprobleme vor

BundespräsidentFrank-Walter Steinmeier hat die Arbeit jener Bundesregierung kritisiert und sie aufgefordert, im ländlichen Raum mehr präsent zu sein. „Wenn die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden“, sagte Steinmeier jener Süddeutschen Zeitung. „Die Regierung muss ein Interesse daran haben, das zu verbessern.“ Das sind z. Hd. zusammenführen Bundespräsidenten ungewöhnlich deutliche Worte.

Steinmeier reagierte damit genauso gen Umfragen, nachdem denen dies Vertrauen jener Bewohner in die Regierung so tief wie noch nie ist. Das bricht sich derzeit Bahn in den Protesten jener Landwirte, in denen sich eine allgemeine Unzufriedenheit mit jener Lage im Land und einer Vielzahl von Regierungsentscheidungen erzählen. Steinmeier kritisierte den Umgang jener Regierung mit den Landwirtinnen und Landwirten. „Sprachlosigkeit zwischen der Bundesregierung und den Bauern schadet allen Beteiligten“, sagte jener Bundespräsident. In jener augenblicklichen Situation sei es „dringend notwendig, dass persönliche Gespräche stattfinden“.

Die Ampelfraktionen nach sich ziehen schon Agrarvertreter eingeladen. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erläuterte die Entscheidung jener Ampelkoalition, die steuerliche Subvention von Agrardiesel schrittweise abzubauen. Ursprünglich wollte die Regierung die Kfz-Steuerbefreiung z. Hd. Agrarfahrzeuge aufheben und die Dieselsubvention gen zusammenführen Schlag wegfallen lassen, welches sie Gewiss nachdem erstem Protest abschwächte. 

Steinmeier wies darauf hin, dass er selbst schon seitdem Längerem seinen Amtssitz regelmäßig z. Hd. ein paar Tage nachdem external von Berlin in kleine Städte verlagere, „die nicht im Scheinwerferlicht stehen“. Dabei treffe er „jedes Jahr Bauern und Bäuerinnen bei der Erntekrone und Landfrauen in den Bundesländern“. Sein Ziel sei, den Menschen dies Gefühl zu nehmen: „für uns interessiert sich keiner, wir werden nicht gehört“. Manchmal helfe es zu diesem Zweck schon, „hinzugehen und zu sagen, wir wollen euch hören“.

Insofern halte er „mehr Präsenz im ländlichen Raum tatsächlich für dringend erforderlich“, sagte jener Bundespräsident. In Deutschland fehle es „insgesamt an einer ausreichenden Würdigung derer, die für die Erzeugung der Nahrungsmittel und für den Erhalt der Lebensbedingungen im ländlichen Raum verantwortlich sind“.